Teil der Rückzahlungen von Corona-Hilfen noch offen

Die Corona-Pandemie hatte viele Thüringer Unternehmen vor
Existenzprobleme gestellt. Der Staat half mit viel Geld. Ein Teil
davon wurde zurückgefordert. Das ist der Stand in Thüringen.

Erfurt (dpa/th) - Mehrere Jahre nach der Pandemie ist in Thüringen
erst ein Teil zu viel gezahlter Corona-Hilfen zurück überwiesen
worden. In einigen Fällen liefen noch Gerichtsverfahren, in anderen
seien die Schlussabrechnungen von Unternehmen noch nicht geprüft,
teilte das Wirtschaftsministerium auf Anfrage der Deutschen
Presse-Agentur mit.

Mehr als eine Milliarde Euro, vor allem aus Hilfsprogrammen des
Bundes, waren während der Pandemie an Unternehmen im Freistaat
geflossen, um sie angesichts massiver Umsatzausfälle zu
stabilisieren. Nur ein verhältnismäßig kleiner Teil davon musste
später zurückgezahlt oder für den Bund zurückgefordert werden.
Vielfach seien die Rückzahlungen freiwillig erfolgt. 

Hohe Millionenbeträge bereits zurückgezahlt 

Das Gros der Rückzahlungen betraf laut Ministerium die Soforthilfe,
die Handwerksbetrieben, Gastgewerbe und Unternehmen recht
unkompliziert gewährt worden war. In Thüringen seien dafür rund
48.000 Anträge im Gesamtumfang von 252 Millionen Euro eingegangen und
bewilligt worden. «Das war damals eine sehr hektische Situation. Es
musste sehr schnell gehen. Niemand wusste genau, wie hoch die
Umsatzausfälle sein werden», sagte ein Ministeriumssprecher. 

In einigen Fällen habe sich dann herausgestellt, dass das Defizit,
das durch eine Soforthilfe ausgeglichen werden sollte, nicht so hoch
wie befürchtet ausfiel. Von den Soforthilfen seien 54 Millionen Euro
zurückgezahlt worden. Die offenen Forderungen bezifferte das
Ministerium mit 12 Millionen Euro. Die Überprüfung der
Corona-Soforthilfe sei bis auf wenige Einzelfälle abgeschlossen.

Zahlungsaufschub und Stundung möglich 

Anders sieht es bei gewährten Überbrückungshilfen sowie
Neustarthilfen aus. Dafür lagen laut Ministerium im Freistaat 45.000
Anträge mit einem Gesamtvolumen von 818 Millionen Euro in der
Corona-Zeit vor. Zurücküberwiesen seien in diesem Bereich bisher 26
Millionen Euro. Die Höhe der bisher beglichenen Rückforderungen in
diesem Bereich bezifferte das Ministerium mit 23,6 Millionen Euro. 

Dabei sei zu beachten, dass bisher erst 12.500 von 17.500
Schlussabrechnungen überprüft seien. «Die Höhe der endgültigen
Rückzahlungen kann noch nicht final abgeschätzt werden.» Zur
Erleichterung von Rückzahlungen würden Betrieben bei Bedarf sechs
Monate Zahlungsaufschub gewährt. In begründeten Einzelfällen sei auch

die Stundung oder sogar der Erlass von Rückzahlungen möglich,
erklärte der Sprecher.