Merz: «Es gibt zu dieser Koalition keine Alternative»

Schlechte Umfragewerte und Schlagzeilen über internen Streit
überschatten den Jahrestag der schwarz-roten Bundesregierung. Kanzler
Merz ruft im Kabinett zu Zusammenhalt und Optimismus auf.

Berlin (dpa) - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die
schwarz-rote Koalition zum Jahrestag ihres Amtsantritts zu
Zusammenhalt und Optimismus aufgerufen. Merz habe zu Beginn der
Kabinettsitzung im Kanzleramt ein paar Sätze an die Mitglieder
gerichtet und sich für die Zusammenarbeit bedankt, sagte der
stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille vor Journalisten
in Berlin. Merz habe wörtlich gesagt: «Es gibt zu dieser Koalition
keine Alternative», sagte Hille und zitierte ihn weiter mit den
Worten: «Wir sind staatspolitisch gemeinsam in der Verantwortung, den
Erfolg zu suchen.»

Merz hofft, dass Optimismus nicht zu kurz kommt 

Der Kanzler habe darauf hingewiesen, dass die ersten zwölf Monate
eine durchaus herausfordernd Zeit gewesen sei, es aber gemeinsam
gelungen sei, eine ganze Reihe wichtiger Dinge auf den Weg zu
bringen. Merz habe seinem Wunsch Ausdruck verliehen, dass alle die
Absicht teilen, die Koalition für die kommenden drei Jahre gemeinsam
weiter erfolgreich führen zu wollen. «Und der Bundeskanzler wünscht
sich für das weitere Zusammenwirken einen kollegialen Geist,
gegenseitiges Vertrauen und hofft auch, dass der Optimismus nicht zu
kurz kommt», sagte Hille.

Der Sprecher sagte nach einem Jahr schwarz-roter Bundesregierung, die
Koalition werde Deutschland weiter erneuern und durch Reformen
stärken, zum Beispiel im Sozialstaats- und Gesundheitswesen, in der
Energiepolitik, bei der Infrastruktur oder dem Steuersystem. Ziel sei
es, dass Deutschland auch künftig ein freies, sicheres, gerechtes und
wohlhabendes Land bleibe. «Dafür arbeitet diese Koalition und wird
das auch weiter genauso tun.»