Spahn bleibt Fraktionschef - Verluste bei Wiederwahl Von Michael Fischer, dpa
Sein Start als Fraktionschef war holprig, inzwischen hat sich Jens
Spahn aber gefangen. Bei seiner Wiederwahl erhält er ein einigermaßen
stabiles Ergebnis.
Berlin (dpa) - Seinen Job beschreibt Jens Spahn so: «Das ist wie
Knorpel sein.» Als Chef der größten Koalitionsfraktion müsse er Dru
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gleich von mehreren Seiten abfedern - aus der Regierung, der Partei,
der eigenen Fraktion. «Eine Aufgabe ist es, das alles in Balance zu
bringen, auszugleichen oder auch durchzubringen dann am Ende und dem
Druck standzuhalten», sagte er Anfang April im Podcast «mayway». Die
ersten Monate seien da sehr «intensiv» gewesen. «Aber unter dem
Strich war das schon okay.»
Als noch «okay» könnte man auch sein Ergebnis bei der Wiederwahl
genau ein Jahr nach Amtsantritt bezeichnen. Mit 86,5 Prozent wurde es
von einem Fraktionssprecher angegeben, Enthaltungen werden von der
Union dabei nicht mitgezählt.
Knapp fünf Prozentpunkte weniger als beim letzten Mal
Damit liegt Spahn knapp fünf Prozentpunkte unter seinem Ergebnis aus
dem letzten Jahr von 91,3 Prozent. Vor der Wahl hatte es aus seinem
Umfeld geheißen, alles über 80 Prozent sei in Ordnung. Mancher hatte
aber damit gerechnet, dass er sogar wieder über 90 kommen könnte.
Schließlich steht die entscheidende Reformphase an und da will man
den Anführer ja auch nicht angeschlagen in den Ring mit der SPD
schicken.
Das Ergebnis spiegele den Zwiespalt in der Fraktion wider, sagt ein
Abgeordneter nach der Wahl. Es gebe einerseits großen Verdruss, man
wolle den Laden aber auch nicht «zerschießen».
Spahn will «Spirale der Selbstvergewisserung» durchbrechen
Im Gegensatz zu anderen Bundestagsfraktionen wählt die Union ihre
Führung nicht erst zur Mitte der Legislaturperiode neu, sondern schon
nach zwölf Monaten. Dann bleibt sie aber bis zur nächsten
Bundestagswahl im Amt. Also drei Jahre - wenn die schwarz-rote
Koalition hält.
Vor der Fraktionssitzung mahnte Spahn Union und SPD zum Zusammenhalt.
Man habe sich in den letzten Monaten zu sehr in «Spiralen der
Selbstvergewisserung und der Rechtfertigung» verfangen. «Da müssen
und wollen wir raus, wieder zu gemeinsamer Arbeit in dieser
Koalition», sagte er. «Wir sind dazu verpflichtet, in der politischen
Mitte, in dieser Koalition, die Probleme zu lösen.»
Seit 24 Jahren im Bundestag
Mit seinen 45 Jahren liegt Spahn zwar noch zwei Jahre unter dem
Durchschnittsalter im Bundestag, zählt aber trotzdem zu den
erfahrensten Parlamentariern. 2002 wurde er mit 21 als damals
jüngster Abgeordneter der Union in den Bundestag gewählt, dem er nun
schon fast ein Vierteljahrhundert angehört - mehr als sein halbes
Leben.
Von 2017 bis 2021 war er Gesundheitsminister unter Bundeskanzlerin
Angela Merkel (CDU) und nach dem Wahlsieg der Union im vergangenen
Jahr auch als Wirtschaftsminister im Gespräch. Merz machte ihn aber
zum Fraktionschef. Ein Posten, der im Gesamtgefüge der Koalition
deutlich mächtiger ist.
Der schwierigste Moment: das Platzen der Richterwahl
Seine erste Amtszeit begann ziemlich holprig. Das Platzen der Wahl
der Rechtswissenschaftlerin Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin am
Bundesverfassungsgericht wurde ihm angelastet, weil er den Widerstand
in der eigenen Fraktion nicht rechtzeitig erkannte. Er beschreibt
diesen 10. Juli 2025 als einen der beiden «heftigsten» Tage seiner
politischen Karriere - neben einer Situation während der
Corona-Krise, als er massiv unter Druck geriet.
Aus der Bahn werfen lässt sich Spahn von so etwas aber nicht. Auch
nicht von der Affäre um Maskenkäufe in seiner Zeit als
Gesundheitsminister, die ihn bis in diese Legislaturperiode
verfolgte. «Es braucht ziemlich viel, um mich umzuhauen», sagt der
CDU-Politiker.
Die größte Nagelprobe: der Rentenstreit
Die wohl schwierigste Nagelprobe hatte er im Herbst zu meistern, als
die Junge Union den Aufstand gegen das Rentengesetz von
SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas probte. Merz zeigte sich trotzig und
ging auf Konfrontationskurs. Spahn musste die notwendigen Stimmen
organisieren und nahm sich jeden Einzelnen der jungen Rebellen in
seiner Fraktion vor. Medienberichten zufolge soll er dabei nicht
gerade zimperlich vorgegangen sein und sogar mit dem Entzug von
Listenplätzen gedroht haben.
Nach den schwierigen ersten Monaten hat sich Spahn gefangen, sein
Rückhalt in der Fraktion gilt inzwischen als stabil. Er tritt heute
deutlich befreiter auf als in der Startphase der Koalition, lässt
sich viel häufiger im Fernsehen blicken. Während er anfangs als der
Wackelkandidat im Team Union galt, sieht er sich nun selbst als
«Stabilitätsanker» der Koalition - zusammen mit SPD-Fraktionschef
Matthias Miersch, wie er der «Süddeutschen Zeitung» im
Doppelinterview mit ihm sagte.
Dass Spahn noch die Kurve gekriegt hat, hängt auch damit zusammen,
dass sein Parteichef und Bundeskanzler die entgegengesetzte
Entwicklung durchgemacht hat. Merz konnte sich anfangs vor allem als
schneidiger «Außenkanzler» profilieren, der Deutschland zu neuem
Ansehen in der Welt verhilft. Zum ersten Jahrestag seiner Koalition
ist er sowohl innen- als auch außenpolitisch kräftig ins Schlingern
geraten. Die Schwäche des Kanzlers und die Zweifel am Funktionieren
der Achse zwischen Merz und seinem Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD)
lassen das Gewicht von Spahn und Miersch wachsen.
Vorbehalte beim Koalitionspartner gegenüber Spahn bleiben aber. Der
CDU/CSU-Fraktionschef gilt als derjenige aus der Führungsriege, dem
am ehesten zugetraut wird, die Tür zur AfD einen Spalt zu öffnen.
Öffentliche Zuckungen in diese Richtung gab es auch bei ihm
allerdings bisher nicht.
«Muss»
Spahn hat einen recht pragmatischen Ansatz, wenn es um die schwierige
Situation der Koalition geht. Er beschreibt ihn gerne westfälisch
knapp mit nur einem Wort: «Muss.» Gerade in diesem verflixten ersten
Jahr von Schwarz-Rot hilft dem Chef der größeren Regierungsfraktion
dies als Richtschnur. «Es muss gehen, dass die Koalition
zusammenarbeitet», sagt er. «Selbst wenn es hart ist und nervt und
mühsam ist: Es muss gehen.»
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