Knorpel der Koalition: Spahn stellt sich zur Wiederwahl Von Michael Fischer, dpa
Sein Start als Fraktionschef war holprig, inzwischen hat sich Jens
Spahn aber gefangen. Wie stark sein Rückhalt unter den 208
Abgeordneten der Union ist, wird sich heute zeigen.
Berlin (dpa) - Seinen Job beschreibt Jens Spahn so: «Das ist wie
Knorpel sein.» Als Chef der größten Koalitionsfraktion müsse er Dru
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gleich von mehreren Seiten abfedern - aus der Regierung, der Partei,
der eigenen Fraktion. «Eine Aufgabe ist es, das alles in Balance zu
bringen, auszugleichen oder auch durchzubringen dann am Ende und dem
Druck standzuhalten», sagte er Anfang April im Podcast «mayway». Die
ersten Monate seien da sehr «intensiv» gewesen. «Aber unter dem
Strich war das schon okay.»
Mit dem heutigen Tag ist Spahn genau ein Jahr der Knorpel der
Koalition. Und es gefällt ihm gut genug, dass er sich am Nachmittag
den 208 Abgeordneten von CDU und CSU zur Wiederwahl als Fraktionschef
stellt. Im Gegensatz zu anderen Bundestagsfraktionen wählt die Union
ihre Führung nicht erst zur Mitte der Legislaturperiode neu, sondern
schon nach zwölf Monaten. Dann bleibt sie aber bis zur nächsten
Bundestagswahl im Amt. Also drei Jahre - wenn die schwarz-rote
Koalition hält.
Seit 24 Jahren im Bundestag
Mit seinen 45 Jahren liegt Spahn zwar noch zwei Jahre unter dem
Durchschnittsalter im Bundestag, zählt aber trotzdem zu den
erfahrensten Parlamentariern. 2002 wurde er mit 21 als damals
jüngster Abgeordneter der Union in den Bundestag gewählt, dem er nun
schon fast ein Vierteljahrhundert angehört - mehr als sein halbes
Leben.
Von 2017 bis 2021 war er Gesundheitsminister unter Bundeskanzlerin
Angela Merkel (CDU) und nach dem Wahlsieg der Union im vergangenen
Jahr auch als Wirtschaftsminister im Gespräch. Merz machte ihn aber
zum Fraktionschef. Ein Posten, der im Gesamtgefüge der Koalition
deutlich mächtiger ist.
Der schwierigste Moment: das Platzen der Richterwahl
Seine erste Amtszeit begann ziemlich holprig. Das Platzen der Wahl
der Rechtswissenschaftlerin Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin am
Bundesverfassungsgericht wurde ihm angelastet, weil er den Widerstand
in der eigenen Fraktion nicht rechtzeitig erkannte. Er beschreibt
diesen 10. Juli 2025 als einen der beiden «heftigsten» Tage seiner
politischen Karriere - neben einer Situation während der
Corona-Krise, als er massiv unter Druck geriet.
Aus der Bahn werfen lässt sich Spahn von so etwas aber nicht. Auch
nicht von der Affäre um Maskenkäufe in seiner Zeit als
Gesundheitsminister, die ihn bis in diese Legislaturperiode
verfolgte. «Es braucht ziemlich viel, um mich umzuhauen», sagt der
CDU-Politiker.
Die größte Nagelprobe: der Rentenstreit
Die wohl schwierigste Nagelprobe hatte er im Herbst zu meistern, als
die Junge Union den Aufstand gegen das Rentengesetz von
SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas probte. Merz zeigte sich trotzig und
ging auf Konfrontationskurs. Spahn musste die notwendigen Stimmen
organisieren und nahm sich jeden Einzelnen der jungen Rebellen in
seiner Fraktion vor.
Medienberichten zufolge soll er dabei nicht gerade zimperlich
vorgegangen sein und mit dem Entzug von Listenplätzen gedroht haben.
«So konkret habe ich das nicht», sagte Spahn selbst dazu. «Ich führ
e
einfach freundliche, klare Gespräche, ich drohe nicht.» Es sei aber
klar, dass «über Szenarien und Konsequenzen» gesprochen werde.
Vom Wackelkandidaten zum «Stabilitätsanker»
Nach den schwierigen ersten Monaten hat sich Spahn gefangen, sein
Rückhalt in der Fraktion gilt inzwischen als stabil. Er tritt heute
deutlich befreiter auf als in der Startphase der Koalition, lässt
sich viel häufiger im Fernsehen blicken. Während er anfangs als der
Wackelkandidat im Team Union galt, sieht er sich nun selbst als
«Stabilitätsanker» der Koalition - zusammen mit SPD-Fraktionschef
Matthias Miersch, wie er der «Süddeutschen Zeitung» im
Doppelinterview mit ihm sagte.
Dass Spahn die Kurve gekriegt hat, hängt auch damit zusammen, dass
sein Parteichef und Bundeskanzler die entgegengesetzte Entwicklung
durchgemacht hat. Merz konnte sich anfangs vor allem als schneidiger
«Außenkanzler» profilieren, der Deutschland zu neuem Ansehen in der
Welt verhilft. Zum ersten Jahrestag seiner Koalition ist er sowohl
innen- als auch außenpolitisch kräftig ins Schlingern geraten. Die
Schwäche des Kanzlers und die Zweifel am Funktionieren der Achse
zwischen Merz und seinem Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) lassen das
Gewicht von Spahn und Miersch wachsen.
Vorbehalte beim Koalitionspartner gegenüber Spahn bleiben aber. Der
CDU/CSU-Fraktionschef gilt als derjenige aus der Führungsriege, dem
am ehesten zugetraut wird, die Tür zur AfD einen Spalt zu öffnen.
Öffentliche Zuckungen in diese Richtung gab es auch bei ihm
allerdings bisher nicht.
«Muss.»
Spahn hat einen recht pragmatischen Ansatz, wenn es um die schwierige
Situation der Koalition geht. Er beschreibt ihn gerne westfälisch
knapp mit nur einem Wort: «Muss.» Gerade in diesem verflixten ersten
Jahr von Schwarz-Rot hilft dem Chef der größeren Regierungsfraktion
dies als Richtschnur. «Es muss gehen, dass die Koalition
zusammenarbeitet», sagt er im Podcast «mayway». «Selbst wenn es har
t
ist und nervt und mühsam ist: Es muss gehen.»
Wie groß sein Rückhalt in der Fraktion tatsächlich ist, wird sich
heute Nachmittag zeigen. Ein ordentliches Wahlergebnis gilt schon
deshalb als wahrscheinlich, weil die Unionisten ihren Anführer wohl
kaum angeschlagen in den Ring mit der SPD schicken werden, wenn es um
die zentralen Reformthemen Steuer und Rente geht.
Bei der letzten Wahl kam Spahn auf 91,3 Prozent. Auf die Frage, ob
auch diesmal die 9 vorne stehen muss, sagte er kürzlich nur, er freue
sich «auf ein gutes Ergebnis».
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