NRW-Spitzenkandidat fordert Kurskorrektur der Bundes-SPD

In einer Umfrage kam die SPD in ihrem Stammland Nordrhein-Westfalen
zuletzt nur noch auf 14 Prozent. Ein Jahr vor der Landtagswahl
richtet Spitzenkandidat Ott Forderungen an die Genossen in Berlin.

Düsseldorf (dpa) - Der nordrhein-westfälische SPD-Spitzenkandidat
Jochen Ott fordert mit Blick auf den Umfrage-Absturz seiner Partei im
einstigen Stammland der Sozialdemokraten einen Kurswechsel der
Bundespartei. «Dass wir in NRW unter dem Bundestrend leiden, ist kein
Geheimnis», sagte Ott dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Aber
daraus ergibt sich eine einfache Wahrheit: Dass es so nicht
weitergehen kann.»

Die nordrhein-westfälische SPD habe deshalb nach der Kommunalwahl
eine Kurskorrektur vorgenommen und ihre Politik voll auf Arbeitnehmer
und deren Familien ausgerichtet. «Diese Kurskorrektur brauchen wir
jetzt auch im Bund.» 
Dazu müsste die Zustimmung zu Entscheidungen im Bund grundsätzlich
vom Nutzen für Familien und Arbeitnehmer abhängig gemacht werden.
«Jede politische Idee und Entscheidung messen wir an ihnen:
Profitieren sie, ist sie richtig. Wenn nicht, ist sie mit uns nicht
zu machen.» 

Vor der Einbringung der Gesundheitsreform ins Kabinett warnte Ott in
diesem Zusammenhang vor einer pauschalen Abschaffung der
beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern. «Familien dürfen
nicht stärker belastet werden, erst recht nicht mit nur einem
Einkommen.» Stattdessen müssten die Krankenversicherungskosten von
Bürgergeldempfängern vermehrt durch Steuern und auch von
Privatversicherten mitgetragen werden.

Forsa sah die SPD in NRW zuletzt nur noch auf Platz vier 

In Nordrhein-Westfalen wird voraussichtlich im Frühjahr 2027 ein
neuer Landtag gewählt. In einer Wahlumfrage des Forschungsinstituts
Forsa kam die SPD zuletzt nur noch auf 14 Prozent und damit auf Platz
vier hinter CDU, AfD und Grünen. Auftraggeber des «NRW-Checks» sind
38 nordrhein-westfälische Tageszeitungen. Befragt wurden vom 7. bis
14. April insgesamt 1.531 Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens
ab 16 Jahren, die zur Landtagswahl wahlberechtigt sind. 

In Bielefeld kommen heute die Bundestagsabgeordneten der größten
SPD-Landesverbände Niedersachsen und NRW zu einer Klausur zusammen,
auf der über Auswege aus der Krise beraten werden soll.