Saar-Regierung verlängert Rückmeldung zu Corona-Soforthilfen

Die Landesregierung kommt Klein-Unternehmern bei der Überprüfung der
Corona-Soforthilfen entgegen. Was der Grund dafür ist.

Saarbrücken (dpa/lrs) - Die saarländische Landesregierung verlängert

die Rückmeldefrist für die erforderliche Selbstauskunft zu
Corona-Soforthilfen bis Ende des Jahres. «Wir sehen, dass kleine
Unternehmen und Soloselbstständige aktuell erneut unter hohem Druck
stehen», teilte das Wirtschaftsministerium mit. Grund seien die
anhaltenden wirtschaftlichen Folgen des Iran-Krieges. 

Den Betroffenen wolle man mehr Zeit für die vom
Bundeswirtschaftsministerium vorgeschriebene Überprüfung verschaffen.
Das Land verfüge zudem einen zeitlich befristen Aufschub für
Rückforderungen. «Zunächst bis Ende des Jahres wird auf den Erlass
von Bescheiden verzichtet.» 

Und: Bei der Bundesregierung setze man sich für weitere
Erleichterungen und faire Härtefallregelungen ein, teilte das
Ministerium in Saarbrücken weiter mit. 

Mehrere Millionen bereits zurückgezahlt

Im Saarland war Anfang des Jahres eine große Überprüfung der
Corona-Soforthilfen gestartet, die zu Beginn der Pandemie 2020 an
Unternehmer und Freiberufler ausgezahlt wurden. Die Hilfen sollten
den Betroffenen damals in der außergewöhnlichen Krise helfen,
Liquiditätsengpässe zu überbrücken.

Bei der Überprüfung ist maßgeblich, ob der prognostizierte Engpass
auch tatsächlich in den drei Monaten nach Antrag eingetreten ist. War
dieser geringer als die bewilligte Soforthilfe, muss der überzahlte
Betrag erstattet werden. Etliche Millionen an zu viel ausgezahlten
Soforthilfen sind im Saarland bereits zurückgezahlt worden.