Merz: 80 Prozent der Syrer in drei Jahren zurück in ihr Land

Der syrische Übergangspräsident al-Scharaa ist zu Besuch in
Deutschland. Ein zentrales Thema: Die Rückkehr der syrischen
Flüchtlinge in ihre Heimat.

Berlin (dpa) - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat an die
syrischen Flüchtlinge in Deutschland appelliert, in ihre Heimat
zurückzukehren und beim Wiederaufbau des stark zerstörten Landes zu
helfen. Perspektivisch sollten in den kommenden drei Jahren 80
Prozent der rund eine Million Menschen, die während des Assad-Regimes
in Deutschland Zuflucht gefunden hätten, in ihre Heimat zurückkehren,
sagte Merz beim Besuch des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed
al-Scharaa in Berlin.

Die Mehrzahl der Syrerinnen und Syrer wolle zurück ihr Land, dieses
wieder aufbauen und dort sicher, frei und in Würde leben. «Diese
Menschen (...) sind Ihnen willkommen», sagte Merz an die Adresse von
al-Scharaa. Er wisse es sehr zu schätzen, dass al-Scharaa das so zum
Ausdruck gebracht habe. «Und das ist wohl die entscheidende Botschaft
Ihres Besuches heute hier in Berlin.» 

Politische Stabilität und wirtschaftliches Wachstum in Syrien würden
entscheidend sein, damit der Wiederaufbau gelinge. «Und daran sollen
maßgeblich diejenigen beitragen, die mit neuen Erfahrungen und neuen
Ideen aus ihren Jahren in Deutschland und aller Welt nach Syrien
zurückkehren.»

Straffällig gewordene Syrer sollten zuerst in ihr Land zurück

Er habe al-Scharaa gebeten, vorrangig diejenigen zurückzunehmen, die
in Deutschland keinen gültigen Aufenthaltstitel mehr hätten. «Hier
haben wir eine kleine Gruppe, aber eine Gruppe, die uns Probleme
bereitet, von straffällig gewordenen Syrern, die wir jetzt
vordringlich zurückführen wollen.» Diejenigen Syrer, die in
Deutschland bleiben wollten und gut integriert seien, könnten in
Deutschland bleiben, sagte Merz.

Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser und Unternehmen in Syrien wieder
aufzubauen, werde eine enorme Kraftanstrengung, sagte der Kanzler
voraus. Deutschland wolle diesen Wiederaufbau unterstützen. Dazu sei
die Einsetzung einer Taskforce beschlossen worden, die ihre Arbeit
rasch aufnehmen werde. 

Syrien kann auf Unterstützung Deutschlands zählen

Für die Stabilisierung des Landes stelle Deutschland in diesem Jahr
mehr als 200 Millionen Euro bereit. Die wirtschaftlichen Beziehungen
sollten gestärkt werden. «Dazu gehört ein attraktives
Investitionsklima für deutsche Unternehmen durch entsprechende
Reformen mit Rechtssicherheit und dem Aufbau einer funktionierenden
Verwaltung in Syrien.»

Merz sagte: «Auf die Unterstützung Deutschlands auf dem Weg in eine
gute Zukunft können Sie zählen.» Der Kanzler ermutigte den syrischen

Präsidenten, im neuen Syrien Raum für alle Menschen zu schaffen,
ungeachtet ihrer Religion, ethnischen Zugehörigkeit und ihres
Geschlechts. «Gewalt gegen Minderheiten und Andersdenkende muss der
Vergangenheit angehören.»