SPD-Chefin Bas: Kompromisse nötig

Die SPD sucht nach verheerenden Wahlschlappen neue Orientierung.
Gleichzeitig macht die Parteispitze Druck für ambitionierte Reformen.

Berlin (dpa) - SPD-Chefin Bärbel Bas ruft zu Kompromiss-Bereitschaft
für umfassende Reformen in Deutschland auf. Sie wolle in ihrer Partei
auch für unbequeme Reformen werben, sagte Bas im ARD-«Interview der
Woche». Co-Parteichef Lars Klingbeil und sie täten alles dafür, «au
ch
in den eigenen Reihen die Überzeugung rüberzubringen, dass es auch
notwendig ist, Kompromisse zu machen, dass dieses Land nach vorne
kommt».

An die Adresse von CSU-Parteichef Markus Söder, der in einem
Interview verschiedene Reformideen abgelehnt hatte, sagte Bas: «Ich
höre viel Nein, aber wenig Vorschläge.» Dabei sei es wichtig, «dass

wir uns die Karten legen», sagte die Arbeitsministerin. «Wir müssen
jetzt einen Modus finden, wo wir sagen: Wir diskutieren jetzt, was
bringt uns voran? Und dann werden wir, wenn man den Willen hat, auch
gemeinsam Reformen und Wege finden und Beschlüsse fassen.»

Bas begrüßte, dass Klingbeil gesagt habe, was die SPD unter Reformen
verstehe. «Wir hören ja sonst immer die Vorschläge aus der Union (.)

ich finds bedauerlich, dass manche schon wieder sagen: Ohne mich. Ich
finde, wir sollten da jetzt erst einmal drüber reden.»

«Natürlich sind das Rückschläge»

Klingbeil hatte eine umfassende Reformagenda vorgeschlagen. Der
Finanzminister plädiert für mehr und längeres Arbeiten, die Koppelung

der Rente an Beitragsjahre, mehr Voll- statt Teilzeitarbeit, die
Abschaffung des Ehegattensplittings für zukünftige Ehen. Der Idee,
die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern in der
Krankenversicherung abzuschaffen, kann er etwas abgewinnen.
Beschäftigte sollen bei der Einkommensteuer entlastet, hohe Einkommen
und Vermögen aber stärker belastet werden. 

Weiteren Rückhalt und Orientierung erhofft sich die SPD-Führung nach
mehreren Wahlniederlagen von einem Spitzentreffen hochrangiger
SPD-Vertreterinnen und -Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen.
Persönlich zeigte sich Bas nachdenklich: «Man macht sich immer
bewusst: Warum ist man für irgendwas in die Verantwortung gegangen,
warum hat man ein Amt übernommen? Und natürlich sind das Rückschläg
e,
wo man auch persönlich sich hinterfragt: Macht man alles richtig?»