Söder warnt SPD vor Linksrutsch - Ruf nach Reformen

Die SPD-Pleite in Rheinland-Pfalz lässt auch die Union aufhorchen.
CSU-Chef Söder spricht von einer schwierigen Lage und warnt vor
falschen Schlüssen.

München (dpa) - CSU-Chef Markus Söder warnt nach der deutlichen
Niederlage bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz vor einem
Linksrutsch. Die CSU freue sich zwar sehr über das Ergebnis der CDU
in Rheinland-Pfalz, «wir sehen aber gleichzeitig die Dramatik beim
Koalitionspartner SPD», sagte der bayerische Ministerpräsident in
München. Wenn man sich die Ergebnisse der SPD anschaue, «ist es schon
sehr schwierig». Er hoffe weiter auf eine konstruktive Zusammenarbeit
von SPD und Union in der Bundesregierung. 

Söder: Brauchen Reformen mit richtiger Balance

«Wir hoffen sehr, dass aus den Wahlergebnissen die richtigen Schlüsse
gezogen werden bei der SPD. Ein falscher Schluss wäre aus unserer
Sicht, linker zu werden, sondern wir brauchen eher Reformen», sagte
Söder. «Ja, es wird Reformen brauchen, aber mit richtiger Balance,
sonst bekommt die AfD neues Futter. Dies werden wir über die nächsten
Tage mit CDU und mit SPD diskutieren.» Die Koalition im Bund muss in
den kommenden Wochen einige umstrittene Reformen - etwa zur
Finanzierung der Krankenversicherung und im Bereich Rente.

Die SPD hatte schon bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg
schmerzhafte Verluste verkraften müssen - insbesondere bei ihrer
früheren Stammwählerklientel von Arbeitern konnte sie kaum noch
Wähler ansprechen. Auch hier gelte der Grundsatz, dass die CSU die
einzige demokratische Partei sei, die bei den Arbeitnehmern noch weit
vorn liege, sagte Söder. 

SPD-Pleiten in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg

Die SPD hatte in Rheinland-Pfalz ein Wahl-Debakel eingefahren.
Spitzenkandidat Alexander Schweitzer hatte die Landtagswahl deutlich
gegen den CDU-Kandidaten Gordon Schnieder verloren. Verantwortung
dafür hatten bereits am Wahlabend auch die SPD-Chefs Bärbel Bas und
Lars Klingbeil übernommen. In der SPD wurden Rücktrittsforderungen
vor allem gegen Klingbeil laut. Auch bei der Landtagswahl in
Baden-Württemberg Anfang März hatte die SPD eine schmerzhafte
Niederlage eingefahren.