Warken plant Gesetz für Gesundheitswesen im Kriegsfall

Wie soll das Gesundheitssystem im Verteidigungsfall funktionieren?
Ministerin Warken plant ein neues Gesetz für Krisen und will
Schwachstellen gezielt angehen.

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will das
Gesundheitssystem auf den Verteidigungsfall einstellen und dafür im
Sommer einen Gesetzentwurf vorlegen. «Darauf sind wir bislang zu
wenig vorbereitet», sagte sie der «Welt am Sonntag». Es gehe dann
darum, neben der weiter laufenden Gesundheitsversorgung der
Bevölkerung auch Verletzte der Bundeswehr oder von Nato-Partnern zu
versorgen. Dafür brauche man klare Zuständigkeiten, funktionierende
Kommunikationswege, ausreichende Behandlungskapazitäten und
gegebenenfalls Vorräte an Arzneimitteln und Medizinprodukten.

«Dazu legen wir im Sommer den Entwurf zu einem
Gesundheitssicherstellungsgesetz vor, mit dem wir diese Flanke
schließen wollen», sagte Warken. Offen ist ihr zufolge, welches
Regierungsressort künftig die Verantwortung dafür tragen soll. «Das
klären wir mit dem Verteidigungs- und dem Innenministerium», erklärte

sie. «Für die Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung werden
wir mit dem Gesetz zuständig und arbeiten eng mit der Bundeswehr
zusammen.» Wichtig sei es, keine Doppelstrukturen zu schaffen.

Die größten Schwachstellen sieht Warken «beim Lagebild, bei der
Datenlage und bei der Qualifikation». Die Ausbildung müsse stärker
auf Krisenlagen ausgerichtet werden: «Wo gibt es Kapazitäten? Wer hat
Know-how für Kriegsverletzungen? Wie kann man Freiwillige gewinnen?
Das ist eine neue Aufgabe.» Unklar sei zum Beispiel, wie viele
Beschäftigte im Gesundheitssystem auf Kriegslagen passende Kenntnisse
hätten. Bislang werde das nicht zentral zusammengeführt, jetzt müsse

man es speziell erfassen.