Mehr als 100 Millionen Euro Corona-Soforthilfe zurückgezahlt

Während der Corona-Pandemie haben viele Unternehmen finanzielle Hilfe
vom Staat erhalten. Jahre später flattern ihnen Rückzahlungsbescheide
ins Haus.

Dresden (dpa/sn) - Tausende Unternehmen und Soloselbstständige in
Sachsen haben im vergangenen Jahr rund 105 Millionen Euro an
Corona-Soforthilfen zurückgezahlt. Das geht aus der Antwort des
Wirtschaftsministeriums auf eine kleine Anfrage des
BSW-Landtagsabgeordneten Jens Hentschel-Thöricht hervor. Zudem hat
das Land die Rückforderung solcher Zahlungen forciert. Demnach wurden
2025 rund 31.100 Rückforderungsbescheide erstellt. Im Jahr zuvor
waren es den Angaben zufolge etwa 1.200. 

Im Sommer wurden die Rückzahlungen erleichtert

Nach Kritik waren im Sommer Erleichterungen bei der Rückzahlung
beschlossen worden, um Unternehmen nicht zu überfordern. Dazu gehören
eine zinsfreie Rückzahlungsfrist von sechs Monaten sowie die
Möglichkeit von Ratenzahlung. Seit Inkrafttreten dieser Regelungen
sei in 3.100 Fällen eine Verlängerung der Rückzahlungsfrist beantragt

worden, so das Ministerium. Davon seien bisher 2.200 Anträge
bewilligt worden.

Aus Sicht Hentschel-Thörichts ist die Praxis für viele
Kleinunternehmer weiterhin existenzbedrohend: «Was als schnelle,
unbürokratische Hilfe in einer historischen Ausnahmesituation
angekündigt wurde, wird Jahre später mit fiskalischer Härte
zurückgeholt - oft von denen, die sich bis heute wirtschaftlich nicht
erholt haben.» Er forderte, Rückzahlungen und Vollstreckungen zu
stoppen.