Saarland überprüft ausgezahlte Corona-Soforthilfen

Am Anfang der Corona-Pandemie flossen Soforthilfen an kleine
Unternehmen zur Überbrückung von Engpässen. Ausgezahlte Beträge
werden nun ins Visier genommen.

Saarbrücken (dpa/lrs) - Das Saarland startet eine flächendeckende
Überprüfung der Corona-Soforthilfen, die zu Beginn der Pandemie 2020
an Unternehmer und Freiberufler ausgezahlt wurden. Die Hilfen sollten
den Betroffenen in der außergewöhnlichen Krise helfen,
Liquiditätsengpässe zu überbrücken, teilte das Wirtschaftsministeri
um
mit.

Bei der Überprüfung seit nun maßgeblich, ob der prognostizierte
Engpass auch tatsächlich in den drei Monaten nach Antrag eingetreten
sei. «War dieser geringer als die bewilligte Soforthilfe, ist der
überzahlte Betrag zu erstatten», teilte das Ministerium mit. 

Die zur Teilnahme verpflichteten Empfänger würden in den nächsten
Tagen per Mail angeschrieben und erhielten ihre Zugangsdaten zur
Rückmeldeplattform. Das Ergebnis dieser Selbstüberprüfung sei bis zum

31. März 2026 über ein Online-Formular mitzuteilen.

Ein Viertel der bewilligten Soforthilfen ist überprüft

Die Mitteilung ist laut Ministerium verpflichtend. Eine Ausnahme
bestehe nur dann, wenn die bewilligte Soforthilfe vollständig
erstattet werde. Wer seiner Mitteilungspflicht nicht nachkomme, müsse
mit einer Rückforderung rechnen.

Bisher sei rund ein Viertel der damals bewilligten Soforthilfen im
Saarland überprüft worden, teilte das Ministerium weiter mit. Nun
müssen auch die verbleibenden Fälle überprüft werden. Etliche
Millionen an zu viel ausgezahlten Soforthilfen sind bereits
zurückgezahlt worden.

Bereits gut neun Millionen Euro zurückgezahlt

Im März 2020 hatten bei einem «Lockdown» Geschäfte schließen und

viele Unternehmen ihren Betrieb einstellen müssen. Um deren
wirtschaftliches Überleben zu sichern, hatten Bund und Länder die
Corona-Soforthilfen auf den Weg gebracht. Antragsteller konnten
Zuschüsse von maximal 9.000 bis 15.000 Euro erhalten. 

Im Saarland sind bisher rund 9,1 Millionen Euro von damals zu viel
ausgezahlten Sofort-Hilfen zurückgezahlt worden, teilte ein
Ministeriumssprecher auf Anfrage mit. Es habe insgesamt 1.350
freiwillige Rückzahlungen in Höhe von insgesamt rund 8,5 Millionen
Euro gegeben. Rückforderungen führten zu Rückzahlungen von 600.000
Euro. Insgesamt waren im Saarland gut 160 Millionen Euro an
Corona-Soforthilfen geflossen.