. Zudem wurde ein Rechtschreibfehler korrigiert .) Umweltminister Schneider für Verbot von Einweg-E-Zigaretten Von Martina Herzog, dpa

Ab Juli können E-Zigaretten bundesweit zurückgegeben werden. Reicht
das - oder braucht es ein Verbot? Was Minister Carsten Schneider und
Verbände dazu sagen.

Berlin (dpa) - Bundesumweltminister Carsten Schneider setzt sich für
ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten ein. «Das ist meine ganz, ganz
klare Präferenz», sagte er der Deutschen Presse-Agentur auf eine
entsprechende Frage. Endgültig sei das zwar noch nicht entschieden,
es gebe noch rechtliche Fragen zu klären, sagte der SPD-Politiker.
«Aber ich bin da sehr dafür.»

Schneider: Jeden Tag Feuer in einer Müllanlage

Schneider begründet seine Pläne mit Gesundheit, Umweltschutz und
Sicherheit in der Entsorgung. «Die Dinger sind gefährlich. Wenn die
in eine Müllanlage kommen, dann können sie explodieren und sie
explodieren auch. Und es gibt jeden Tag ein Feuer in einer
Müllanlage.» Das gefährde nicht nur die Angestellten dort, sondern
sei auch umweltschädlich. 

Der Bundestag hatte die Bundesregierung im November aufgefordert, ein
Verbot von Einweg-E-Zigaretten zu prüfen. Den entsprechenden
Prüfauftrag hatten die Koalitionsfraktionen der CDU/CSU und SPD
eingebracht. Zuvor hatte sich der Bundesrat für ein Verbot
ausgesprochen, woraufhin die Bundesregierung allerdings rechtliche
Bedenken äußerte. In Belgien, Frankreich und Großbritannien sind
Einweg-E-Zigaretten bereits verboten. 

Auch der nordrhein-westfälische Umweltminister Oliver Krischer
(Grüne) sprach sich für ein Verbot aus. «Einweg-E-Zigaretten
schädigen nicht nur die Gesundheit und verschwenden Rohstoffe, sie
verursachen auch viele Brände in Recyclinganlagen.» Wenn die
Bundesregierung nicht bald handele, entziehe sie der Recyclingbranche
die wirtschaftliche Grundlage. Fast täglich verursachten
Lithium-Ionen-Akkus Brände mit teils schweren Schäden in den
Anlagen. 

Rückgabe ab Juli möglich

Von Juli an können Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland
E-Zigaretten überall dort, wo sie verkauft werden, auch zurückgeben.
«Sollte man auch, wenn man insbesondere die Umwelt nicht verschmutzen
will», sagte Schneider. Bislang ist eine Rückgabe nur in größeren
Geschäften möglich. Ein Pfandsystem gibt es weiterhin nicht. 

Nach einer Schätzung des Branchenverbandes BfTG geben die
Bundesbürger für E-Zigaretten, auch Vapes genannt, in diesem Jahr 2,4
Milliarden Euro aus, Tendenz steigend. Ein Zehntel entfällt auf
Einweg-Produkte und der Rest auf Geräte, die man aufladen und neue
Flüssigkeit ergänzen kann. In den letzten Jahren ist ihr Anteil damit
dramatisch gesunken, 2022 machten sie laut BfTG noch 40 Prozent aus.

Tank und Batterie nicht wechselbar

Vapes erzeugen Dampf, der inhaliert wird und nach Früchten oder
Menthol schmeckt. Der Dampf enthält deutlich weniger Schadstoffe als
der Rauch von Tabakzigaretten, Mediziner warnen dennoch vor den
Gesundheitsgefahren und der Wirkung von Nikotin, das abhängig macht. 

Die Einweggeräte halten für einige Hundert oder maximal etwa 1.000
Züge, dann sind sie leer und müssen weggeworfen werden. Der kleine
Tank, in dem die Flüssigkeit ist, kann nicht aufgefüllt und die
verbaute Batterie nicht nachgeladen werden. 

Beliebt besonders bei jungen Leuten

Chinesische Marken wie Elfbar sind mit Wegwerfprodukten stark
präsent. Große Tabakkonzerne wie Philip Morris und British American
Tobacco (BAT) haben die E-Zigaretten ebenfalls im Sortiment, dies als
Einweg- und Mehrweg-Variante. Besonders unter jungen Leuten sind die
Wegwerfprodukte beliebt, was Sorgen schürt. 

Branchenvertreter warnen vor einem Anstieg des illegalen Handels,
sollte es zu einem Verbot kommen. Umweltschützer wie die Deutsche
Umwelthilfe (DUH) hingegen befürworten ein Verbot. 

Wertvolle Rohstoffe gehen verloren

Mit den Einweg-Produkten gingen auch wertvolle Rohstoffe aus den
eingebauten Lithium-Ionen-Batterien verloren, beklagt die
Verbraucherzentrale Hamburg. Das enthaltene Lithium-Kobaltoxid sei
eine begrenzte Rohstoffressource, die zudem noch unter
problematischen Bedingungen gewonnen wird. «Vor diesem Hintergrund
ist es aus Umweltsicht untragbar, diesen Rohstoff für ein
Einweg-Lifestyle-Produkt zu verwenden und auf diese Weise wertvolle
Ressourcen zu verschwenden.»

Die Verbraucherschützer verweisen ebenso wie Branchenvertreter auf
die im Februar 2027 greifende Verschärfung der EU-Batterieverordnung.
Danach dürfen nur noch Geräte verkauft werden, deren Batterien
«leicht entfernt und ausgetauscht werden können». Ein klares Verbot
sei das aber keineswegs, warnt die DUH. Möglicherweise werde die
Industrie die Wegwerfprodukte nur etwas verändern und dann weiter
anbieten. 

Branche: Der Schwarzmarkt floriert

Auch dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU) reicht eine
Rücknahmepflicht nicht, es braucht aus seiner Sicht ein Verbot. «Es
liegt nahe, dass elektronische Einweg-Zigaretten weiterhin in großer
Menge den Weg in die Restmülltonne bzw. die Wertstofftonne finden» -
eine Rückgabe erscheine vielen Verbrauchern, für die
Einweg-E-Zigaretten ein «Wegwerfprodukt» seien, einfach zu aufwendig,
schrieb der Stadtwerke-Verband zu einer Sachverständigen-Anhörung im
Bundestags-Umweltausschuss. Die DUH merkt an, es fehle an einem
Anreiz, um Einweg-E-Zigaretten überhaupt in die Verkaufsstellen
zurückzubringen. 

Der E-Zigaretten-Branchenverband VdeH verwies in seiner Stellungnahme
hingegen auf einen florierenden Schwarzmarkt, nach
Brancheneinschätzungen sei er die Quelle für jedes zweite
Einweggerät. «Dort werden schon heute die Vorschriften zu
Jugendschutz, Produktsicherheit oder Tabaksteuer vollständig
umgangen.» Die Forderung des Verbands deshalb: Bestehende
Vorschriften sollten erst einmal durchgesetzt werden.