Kommission befragt Spahn zu Maskenkäufen

Wegen ungewöhnlicher Methoden bei der Beschaffung damals knapper
Schutzmasken in der Pandemie steht Ex-Minister Spahn unter Druck.
Jetzt stellt er sich erneut im Bundestag - wie auch eine Ermittlerin.

Berlin (dpa) - Die Enquete-Kommission des Bundestags zur Aufarbeitung
der Corona-Krise befasst sich am Montag (14.00 Uhr) mit umstrittenen
Maskenkäufen zu Beginn der Pandemie. Zu einer öffentlichen Anhörung
wird unter anderem der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
(CDU) erwartet. Der Unionfraktionschef steht wegen seines damaligen
Vorgehens in der Kritik. Von den Kommissionsmitgliedern befragt
werden kann auch die im vergangenen Jahr vom Ministerium eingesetzte
Sonderermittlerin Margaretha Sudhof. 

Spahn steht unter Druck, weil sein Ressort sich 2020 in die
Beschaffung eingeschaltet hatte und Lieferverträge ohne Verhandlungen
zu festen hohen Preisen einging. Wegen dann nicht abgenommener Masken
klagten Lieferanten. Aus Streitigkeiten drohen dem Bund noch
Milliardenrisiken. Sudhof stellte in einem Bericht fest, dass Spahn
gegen den Rat seiner Fachabteilungen handelte. Der CDU-Politiker hat
sein Vorgehen in der akuten Krisenlage verteidigt.

Beide hatten sich bereits Ausschüssen des Bundestags gestellt, aber
bisher in nicht-öffentlichen Sitzungen hinter verschlossenen Türen.
Grüne und Linke forderten vergeblich die Einsetzung eines
Untersuchungsausschusses, wofür beide Oppositionsfraktionen aber
allein nicht genügend Stimmen haben. In der Anhörung der Kommission
soll es auch mit weiteren Experten außerdem um die Beschaffung
anderen medizinischen Materials und von Impfstoffen gehen.