Kind im Maßregelvollzug in Brandenburg missbraucht?
In der Einrichtung sitzen psychisch kranke und suchtkranke
Straftäter. Sie gelten als gefährlich und werden besonders gesichert.
Wie kann dort ein Kind rein kommen? Das Ministerium zieht
Konsequenzen.
Potsdam/Brandenburg/Havel (dpa) - Im Maßregelvollzug
Brandenburg/Havel soll ein Kind missbraucht worden sein. Die
Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt wegen des «Tatvorwurfs des
schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern», wie eine Sprecherin
mitteilte. Zuvor hatten die «Potsdamer Neuesten Nachrichten» (PNN)
und der «Tagesspiegel» berichtet.
In der gesicherten Einrichtung sind Straftäter mit einer psychischen
Erkrankung oder einer Suchterkrankung untergebracht. Der
Missbrauchsverdacht richtet sich nach Informationen der PNN gegen
Patienten, nicht gegen Beschäftigte der Klinik.
«Es gab einen gravierenden Vorfall im Maßregelvollzug Brandenburg an
der Havel», sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums von
Brandenburg auf Anfrage. Das Ministerium sei zeitgleich mit dem
Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG)
am 3. November informiert worden.
Am späten Nachmittag teilte das Ministerium mit, dass es die
Beschäftigungsverhältnisse der ärztlichen Leitung der Klinik «mit
sofortiger Wirkung» beendet habe. Es handle sich um zwei Fälle, sagte
ein Ministeriumssprecher.
Strafanzeige von Ministerium
Es seien «unverzüglich Maßnahmen zur schnellen Aufklärung ergriffen
»
worden, hieß es. Zudem habe es am 4. und 6. November vor Ort
«anlassbezogene Prüfungen in der betroffenen Klinik» gegeben. Am 10.
November habe das Ministerium bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige
erstattet.
Weitere Details nannten weder das Ministerium noch die
Staatsanwaltschaft. «Im Hinblick auf die laufenden Ermittlungen und
zum Schutz der Persönlichkeitsrechte der Beteiligten werden derzeit
keine weitergehenden Auskünfte erteilt», erklärte die Sprecherin der
Staatsanwaltschaft.
Viele Fragen offen
Nach Informationen der PNN soll es bereits vor mehreren Monaten zu
dem Vorfall gekommen sein. Viele Fragen bleiben aber noch offen -
etwa, wie das Kind in die Einrichtung gelangte. Und gegen wen
ermittelt wird.
Im Maßregelvollzug werden Straftäter untergebracht, die aufgrund
ihrer Erkrankung nicht oder nur vermindert schuldfähig sind. Die
Menschen sollen in der forensischen Psychiatrie behandelt und die
Öffentlichkeit vor ihnen geschützt werden. Im Land Brandenburg gibt
es zwei solcher Einrichtungen. Am Standort Brandenburg/Havel können
laut Ministerium 131 Patienten untergebracht werden.
Online-Wechsel: In drei Minuten in die TK
Online wechseln: Sie möchten auf dem schnellsten Weg und in einem Schritt der Techniker Krankenkasse beitreten? Dann nutzen Sie den Online-Beitrittsantrag der TK. Arbeitnehmer, Studenten und Selbstständige, erhalten direkt online eine vorläufige Versicherungsbescheinigung. Die TK kündigt Ihre alte Krankenkasse.