Fingierte Abrechnungen? Prozess gegen Pflegedienst beginnt

Mit gefälschten Abrechnungen soll ein Nürnberger Pflegedienst um
Hunderttausende Euro betrogen haben. Nun kommen fünf Beteiligte vor
Gericht.

Nürnberg (dpa/lby) - Gegen fünf Verantwortliche eines Nürnberger
Pflegedienstes beginnt am 1. Dezember ein Prozess wegen
gewerbsmäßigen Bandenbetrugs. Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat di
e
Anklage gegen alle Beteiligten zugelassen und Verhandlungstermine bis
Ende März 2026 festgelegt, wie eine Justizsprecherin mitteilte. 

Die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption
im Gesundheitswesen (ZKG) wirft den Angeklagten vor, durch fingierte
Touren- und Dienstpläne zahlreiche Leistungen abgerechnet zu haben,
ohne diese wirklich erbracht zu haben. Der Schaden für die Kranken-
und Pflegekassen beläuft sich demnach auf rund 430.000 Euro. Im Zuge
des Prozesses will die ZKG die Schadenssumme bei den Beschuldigten
einziehen und den Schaden so wiedergutmachen.

Anzeige der AOK Bayern und anonymer Hinweis

Der mutmaßliche Betrug im Zeitraum von April 2020 bis September 2024
flog den Angaben zufolge durch eine Anzeige der AOK Bayern sowie
einen Hinweis über das anonyme Hinweisgebersystem der ZKG auf.
Zwischen April 2022 und Oktober 2023 soll auch die stellvertretende
Pflegedienstleiterin an dem Betrug beteiligt gewesen sein. 

Zwei der Beschuldigten - ein Geschäftsführer und ein
Pflegedienstleiter - sitzen seit März dieses Jahres in
Untersuchungshaft. Vier der Angeklagten äußerten sich laut früheren
Angaben der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg bislang nicht zu den
Vorwürfen, einer bestritt die Vorwürfe. Bis zu einer rechtskräftigen

Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung.