Neue Regeln für künftige Pandemien
Die Corona-Pandemie hat offenbart, wie schlecht viele Staaten auf
solche Gesundheits-Krisen vorbereitet sind. Neue internationale
Vorschriften sollen Abhilfe schaffen.
Berlin (dpa) - Als Konsequenz aus Corona aktualisiert Deutschland
seine Gesundheitsvorschriften, um besser auf künftige Pandemien
vorbereitet zu sein. Der Bundestag billigte am späten Abend formal
eine internationale Vereinbarung, auf die sich die mehr als 190
Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im vergangenen
Jahr geeinigt hatten.
Unter anderem geht es dabei um grenzüberschreitenden
Informationsaustausch und nationale Laborkapazitäten, mit denen die
Staatengemeinschaft die Ausbreitung von Infektionskrankheiten
verhindern und bekämpfen will. Neu eingeführt wird zudem die
international gültige Warnstufe einer «pandemischen Notlage», die von
der WHO ausgerufen werden kann.
Der CDU-Abgeordnete Sascha van Beek widersprach der Befürchtung,
dadurch könne Deutschlands nationale Souveränität eingeschränkt
werden: «Die Empfehlungen der WHO sind und bleiben immer nur ein
nicht verbindlicher Rat.»
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