Warken: Koalitionspläne werten Pflegeberuf auf

Pflegekräfte sollen künftig mehr eigenständig entscheiden: Was sich
im Alltag ändert - und warum Gesundheitsministerin Warken von einer
echten Entlastung spricht.

Berlin (dpa) - Die Pläne der schwarz-roten Koalition zur
Entbürokratisierung in der Pflege führen aus Sicht von
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken zu einer Aufwertung des
Pflegeberufs. «Wir schaffen damit, dass Pflegekräfte künftig das
machen dürfen, was sie eigentlich sehr gut können, was sie viele
Jahre in der Berufserfahrung gelernt haben», sagte die
CDU-Politikerin im ARD-Morgenmagazin. «Und ich glaube, da erleichtern
wir den Alltag der Pflegekräfte schon erheblich.»

An diesem Donnerstag befasst sich der Bundestag mit dem Gesetz «zur
Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege». Demnach
sollen dringend benötigte Pflegekräfte künftig mehr Aufgaben
eigenverantwortlich leisten können, die bisher Ärztinnen und Ärzten
vorbehalten sind - etwa beim Versorgen von Wunden, bei Diabetes und
Demenz.

Die Grünen kritisieren die Pläne als unzureichend. «Ein richtig
gedachtes Gesetz wird hier auf halber Strecke jetzt halbherzig zu
Ende gebracht», sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen
im Bundestag, Janosch Dahmen. 

Warken: Größere Reformen angehen

Zu Plänen zur Stabilisierung der Versicherungsbeiträge sagte Warken,
mit den Maßnahmen werde die Lücke in der gesetzlichen
Krankenversicherung von zwei Milliarden Euro gefüllt. Die
Sparvorschläge tragen nach ihren Worten dazu mit bei, dass die
Zusatzbeitragsätze stabil sein können. Krankenkassen legten die
Zusatzbeiträge aber individuell fest, manche Kassen kämen jetzt mit
den Maßnahmen aus, manche Kassen nicht.

Bei den Maßnahmen gehe es um einen Teil, der bei den Krankenhäusern
eingespart werde. «Wir müssen aber auch weitere Maßnahmen angehen,
größere Reformen angehen», sagte Warken mit Blick auf die angestrebte

Beitragsstabilität. Eine Finanzkommission werde alles in den Blick
nehmen - Einnahmeseite, Ausgabeseite. Vorschläge werde es dann im
März geben.