Wagenknecht fehlt bei BSW-Klausur - Führung weiter offen

Das BSW sucht einen neuen Namen und eine neue Parteiführung - mit
oder ohne Sahra Wagenknecht? Vorentscheidungen könnten in der
Parteispitze in den nächsten Tagen fallen.

Berlin (dpa) - Weichen zur zukünftigen Rolle von Sahra Wagenknecht
beim BSW und zum neuen Namen der nach ihr benannten Partei sollen in
den kommenden Tagen gestellt werden. Das sagte Co-Parteichefin Amira
Mohamed Ali zum Abschluss einer zweitägigen Klausurtagung des
Vorstands und der BSW-Landesvorsitzenden bei einer Pressekonferenz in
Berlin.

Wagenknecht, die eigentlich ebenfalls für die Pressekonferenz
angekündigt war, nahm an dem Strategietreffen in Berlin nicht Teil.
Grund sei ein Krankheitsrückfall, erklärte eine Sprecherin ohne
nähere Details zu nennen. 

Wagenknecht hat bisher offen gelassen, ob sie im nächsten Monat beim
BSW-Parteitag in Magdeburg wieder für den Parteivorsitz antritt oder
sich von der Spitze zurückziehen will. Die Sprecherin betonte erneut,
es sei unstrittig, dass sich die 55-Jährige weiterhin in einer
führenden Position im BSW engagieren werde.

Klärung im Vorstand am Dienstag?

Geplant sei, dass man in der jetzt folgenden Woche einen Vorschlag
für das künftige Spitzenpersonal unterbreiten könne, sagte Mohamed
Ali mit Blick auf die geplante Neubesetzung des Vorstands, über die
der Parteitag abstimmen soll. Am Dienstag will der amtierende
Vorstand demnach über das Thema beraten und entscheiden - gesetzt den
Fall, dass Wagenknecht wieder an Bord ist. Auch Co-Chefin Mohamed Ali
ließ auf Nachfrage offen, ob sie weiterhin an der Parteispitze stehen
will. Man wolle sich erst auf einen Gesamtvorschlag verständigen und
nicht einzelne Personalfragen herausgreifen, sagte sie.

Neuer Name, aber Kürzel BSW bleibt

Bekannt ist, dass das BSW sein Kürzel behalten will, aber nicht mehr
als Abkürzung für «Bündnis Sahra Wagenknecht». Aus der Partei sei
en
mehr als 3.000 Vorschläge für einen neuen Namen eingegangen, sagte
Mohamed Ali. 30 sind nach ihren Angaben in der engeren Auswahl. Bei
der Vorstandssitzung am Dienstag will sich die Parteispitze auf einen
Vorschlag einigen, der dann dem Parteitag präsentiert wird. Für die
Namensänderung sei eine Zweidrittelmehrheit notwendig.

Keine Beteiligung an Anti-AfD-Koalitionen

Beraten wurde auf der Klausur über einen Leitantrag für den Parteitag
in Magdeburg, der die wesentlichen Positionen des BSW noch einmal
herausstellt. Darin heißt es auch, die Brandmauer mache die AfD nur
stärker. Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen 2026 wird das
Ziel ausgegeben, mindestens in allen ostdeutschen Landtagen vertreten
zu sein. Für Koalitionen, deren einzige Gemeinsamkeit es sei, die AfD
aus der Regierung zu halten, stehe man nicht zur Verfügung. Plädiert
wird für «neue Wege», zum Beispiel Expertenregierungen «aus
anerkannten Persönlichkeiten», die mit wechselnden Mehrheiten
regieren.