Warken: Frauen meiden oft bestimmte Plätze

Aussagen des Kanzlers zum Sicherheitsempfinden im öffentlichen Raum
und zu Migrationsproblemen polarisieren. Die Chefin der CDU-Frauen
sieht das durch reale Sorgen bestätigt.

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat die von
Kanzler Friedrich Merz (CDU) ausgelöste Debatte über Migration und
die Sicherheit in Städten gerechtfertigt. «Die Rückmeldung, die ich
bekomme, ist so, dass junge Frauen, aber auch ältere Frauen, sich im
öffentlichen Raum oft unsicher fühlen, bestimmte Plätze meiden, Wege

meiden, Pfefferspray dabei haben», sagte Warken, die auch Vorsitzende
der Frauen Union der CDU ist, «Table.Briefings».

Die Ministerin erläuterte, junge Frauen schilderten auch
problematische Begegnungen mit Männern allgemein. «Aber es wird eben
schon auch vor allem mit Männern mit Migrationshintergrund
geschildert, dass es da Belästigungen gibt, Übergriffe gibt, dass man
natürlich auch sprachliche Probleme hat, oft nicht genau weiß: Ist
das jetzt eine Gefahr für mich oder nicht.»

Merz hatte gesagt, die Regierung korrigiere Versäumnisse der
Migrationspolitik, «aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch
dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch
dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermögliche
n
und durchzuführen.» Später sagte er: «Fragen Sie mal Ihre Töchter
,
was ich damit gemeint haben könnte.» Zuletzt konkretisierte Merz,
Probleme machten jene Migranten, die keinen dauerhaften
Aufenthaltsstatus hätten, nicht arbeiteten und sich nicht an die
Regeln hielten.

Ministerin sieht Handlungsbedarf

Warken nahm Merz gegen Vorwürfe zu pauschaler Äußerungen in Schutz.
«Wir haben immer gesagt, dass es die gibt, die sich hier gut
einbringen, die sich integrieren, die, weil sie auch hier arbeiten,
dann den Laden an vielen Stellen am Laufen halten. Und dass wir aber
darüber hinaus ein Problem haben mit den nicht gut Integrierten, auch
mit denen, die sich illegal hier aufhalten.» Man müsse beide Seiten
dieser Medaille sehen. Das sage auch der Kanzler.

In vielen Innenstädten gebe es Probleme mit Zonen, wo man schauen
müsse, was mit Beleuchtung, Sauberkeit und Videoüberwachung getan
werden könne. «Jetzt aber so zu tun, als ob es nur genügt, ein paar
Lampen aufzuhängen und irgendwie den Müll wegzufahren, das reicht,
glaube ich, nicht», sagte Warken.