Corona-Aufarbeitung: Kommission sucht Austausch mit Ländern

Wie lief die Pandemie-Aufarbeitung in den Ländern bisher? Die
Enquete-Kommission des Bundestags fragt nach - und will bis Mitte
2027 Empfehlungen für künftige Krisen erarbeiten.

Berlin (dpa) - Die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der
Corona-Pandemie hat sich in ihrer ersten öffentlichen Sitzung mit
Vertretern aus den Ländern ausgetauscht. Es ging vor allem um die
Erfahrungen der Analyse auf Länderebene, auf der es ähnliche
Kommissionen und Ausschüsse gibt. Die Vorsitzende Franziska
Hoppermann (CDU) hofft dadurch einen «breiten Blick» zu bekommen,
sagte sie vor der Sitzung. «Ich glaube, wir können lernen, welchen
Fokus sie gelegt haben.»

Bürgerbeteiligung an der Aufarbeitung

Bei gleich mehreren Fragen der Abgeordneten an die Vertreter der
Länder-Gremien ging es darum, wie Bürgerinnen und Bürgern mit in die

Aufarbeitung einbezogen werden können. Es sei «ganz wichtig die
Öffentlichkeit zu beteiligen», sagte die Vorsitzende der
Brandenburger Enquete-Kommission, Sina Schönbrunn (SPD). Um Menschen
zu erreichen, habe man neben Livestreams der öffentlichen Sitzungen
auch ein Kontaktformular eingerichtet. Das werde viel genutzt.

Auch in Baden-Württemberg wurden Menschen durch ein Bürgerforum aktiv
eingebunden, wie der Vorsitzende der dortigen Enquete-Kommission,
Alexander Salomon (Grüne), berichtete. Dort seien viele Perspektiven
gewechselt worden. Mit dem Bürgerforum habe man auch versucht, die
Spaltung in der Gesellschaft anzugehen.

Spaltung in der Gesellschaft angehen

Ein Bundestagsgremium sei da aber «vielleicht nochmal besser
aufgestellt» - auch durch die Aufmerksamkeit, die bei Gremien auf
Länderebene nicht immer gegeben sei, meinte Salomon. Zu probieren
diese Spaltung zu überwinden, sehe er deshalb als sinnvolle Aufgabe
für die Kommission des Bundestags.

Bericht bis Mitte 2027

Die Enquete-Kommission soll die Pandemie und ihre Folgen aufarbeiten.
Eine solche große Analyse der Pandemie und der Schutzmaßnahmen war in
der vergangenen Wahlperiode nicht zustande gekommen. Das Gremium, dem
neben 14 Abgeordneten auch 14 Sachverständige angehören, soll nun bis
Mitte 2027 einen Bericht mit Erkenntnissen und Handlungsempfehlungen
erarbeiten. Getagt werden soll im Grundsatz einmal im Monat. Neben
nicht-öffentlichen Sitzungen sind auch öffentliche Abhörungen geplant

- etwa von Experten, Interessenvertretern und Betroffenen.