U-Untersuchungen: Land will nicht zurück zu Einladungssystem

Seit fast zwei Jahren gibt es keine staatlichen Einladungen mehr zu
Vorsorgeuntersuchungen für Kinder - und das ist aus Sicht der neuen
Regierung auch gut so. Worauf setzt die Brombeere stattdessen?

Erfurt (dpa/th) - Die Brombeer-Landesregierung möchte daran
festhalten, dass keine staatlichen Einladungsschreiben zu
Vorsorgeuntersuchungen für Kinder mehr verschickt werden. Das noch
unter der rot-rot-grünen Vorgängerregierung abgeschaffte
Einladungssystem solle nicht wieder reaktiviert werden, sagte
Sozialministerin Katharina Schenk (SPD) der Deutschen
Presse-Agentur. 

Nach Abwägung der Ergebnisse einer Umfrage unter den Jugendämtern sei
ein Fortführen dieses Verfahrens nicht zielführend. «Über die
Krankenkassen gibt es bereits zusätzliche Maßnahmen, unter anderem
über Bonusprogramme und Kostenübernahmen für Kinderuntersuchungen»,

sagte Schenk.

System sollte auch Gefährdungen frühzeitig aufdecken 

In Thüringen galt bis Ende 2023 ein eigenes Früherkennungsgesetz. Es
verfolgte das Ziel, Familien mit Kindern zu
Früherkennungsuntersuchungen - sogenannten U-Untersuchungen - zu
bewegen. Damit war die Hoffnung verbunden, bei solchen Untersuchungen
Fälle zu erkennen, in denen das Wohl von Kindern gefährdet sein
könnte - etwa durch Mangelernährung, Vernachlässigung, aber auch
Missbrauch. 

Ein Vorsorgezentrum für Kinder, das zum Thüringer Landesamt für
Verbraucherschutz gehörte, verschickte die Einladungen zu solchen
Untersuchungen und im Bedarfsfall auch noch Erinnerungsschreiben.

Allein 2023 etwa 130.000 Schreiben verschickt

Nach Daten des Sozialministeriums waren auf Grundlage dieses Gesetzes
im Jahr 2023 etwa 90.000 Schreiben in ganz Thüringen erstellt worden,
etwa 40.000 Erinnerungsschreiben wurden damals versendet. Den
Jugendämtern wurden dann etwa 5.500 Fälle gemeldet, in denen Familien
die U-Untersuchungen nicht wahrgenommen hatten. 

Allerdings gab und gibt es keine gesetzliche Pflicht, sein Kind bei
einer solchen Untersuchung vorzustellen. Manchmal war die
Nicht-Teilnahme an einer solchen Untersuchung aber als Hinweis
gewertet worden, dass eine Kindeswohlgefährdung vorliegen könnte.

Fehleranfälliges System

Eine Sprecherin des Sozialministeriums sagte, die Erfahrungen der
Jugendämter hätten gezeigt, dass das Einladungs- und
Erinnerungssystem fehleranfällig gewesen sei. Bescheinigungen über
erfolgte Untersuchungen seien etwa nicht rechtzeitig ausgestellt
worden oder verloren gegangen. 

Manche Kinder seien zwar nicht zu U-Untersuchungen gegangen, dafür
aber in ärztlicher Dauerbehandlung und die U-Untersuchungen somit
nicht nötig gewesen. Das habe zu vielen Fehlmeldungen an die
Jugendämter geführt, was einen hohen Rechtfertigungsdruck auf die
dortigen Mitarbeiter ausgelöst habe, wenn diese dann die
entsprechenden Familien kontaktiert hätten, wie sich in einer Umfrage
unter den Jugendämtern gezeigt habe.

Gesetz hatte Ziel nicht erreicht

«Auch durch den Wohnortwechsel von Familien liefen in der
Vergangenheit Einladungen und Terminverfolgungen immer wieder ins
Leere und verursachten Fehlmeldungen an die Jugendämter», sagte die
Ministeriumssprecherin. Die Familien, bei denen die Jugendämter einen
Unterstützungsbedarf sähen, seien den Behörden unabhängig vom
Einladungsverfahren zu den Untersuchungen in der Regel bekannt. 

«Im Rahmen der Auswertung der Ergebnisse dieser Befragung war
festzustellen, dass das mit dem Gesetz verfolgte Ziel im Wesentlichen
nicht erreicht werden konnte», so das Fazit aus dem Ministerium.

Kassen-Bonusprogrammen als zusätzlicher Anreiz

Statt auf ein weiteres eigenes Einladungs- und Erinnerungssystem zu
Früherkennungsuntersuchungen zu setzen, hofft das Land nach Angaben
des Ministeriums, dass schon bestehende Systeme der Krankenkassen
dazu führen, dass möglichst viele Familien ihre Kinder zu den
U-Untersuchungen vorstellen. Weil einzelne Kassen
Früherkennungsuntersuchungen in ihre Bonusprogramme aufgenommen
hätten, gebe es über diesen Weg einen zusätzlichen Anreiz für
Familien, diese Angebote anzunehmen, hieß es aus dem Ministerium.