Reformkommission zur Krankenversicherung startet

Das System der Gesundheitsversorgung steht massiv unter Druck. Die
Ausgaben der Kassen gehen hoch, die Beiträge auch. Das soll sich
ändern. Experten sollen Vorschläge entwickeln - in wenigen Monaten.

Berlin (dpa) - Angesichts immer höherer Milliardenkosten und
steigender Beiträge soll eine Kommission Vorschläge für eine
grundlegende Reform der gesetzlichen Krankenversicherung erarbeiten.
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sagte bei der
Vorstellung des Gremiums in Berlin, der Handlungsdruck liege auf der
Hand, und eine tiefgreifende Stabilisierung sei überfällig. Bereits
ab 2027 drohe ein Defizit im zweistelligen Milliardenbereich.

Die Kommission mit zehn Expertinnen und Experten solle bereits bis
März 2026 erste Vorschläge zur Stabilisierung der Beitragssätze ab
2027 vorlegen, sagte Warken. Bis Ende 2026 soll ein zweiter Bericht
zu weiteren grundlegenden Fragen folgen. Die Kommission arbeite frei
und ohne Denkverbote, sagte die Ministerin. Die Arbeit aufnehmen soll
das Gremium am 25. September.

Lang- und kurzfristige Maßnahmen

Union und SPD hatten die Kommission im Koalitionsvertrag vereinbart.
Zunächst war geplant, dass sie bis Frühjahr 2027 Vorschläge
erarbeiten soll. Unabhängig davon ringt die Koalition um kurzfristige
Maßnahmen, die erneute Erhöhungen der Beiträge Anfang 2026 abwenden
sollen. Hintergrund ist, dass vorgesehene Finanzspritzen aus dem Etat
nicht reichen. Erst Anfang 2025 hatte es eine Welle mit Erhöhungen
der Zusatzbeiträge gegeben, die die Kassen jeweils festlegen.