Reformkommission für Krankenversicherung soll starten
Wegen steigender Milliardenausgaben für die Gesundheitsversorgung
gingen die Beiträge zuletzt oft hoch. Das soll so nicht weitergehen.
Experten sollen dazu Vorschläge machen - in wenigen Monaten.
Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will am
Freitag eine Reformkommission für die gesetzliche Krankenversicherung
vorstellen. Das im Koalitionsvertrag von Union und SPD vorgesehene
Gremium soll im Frühjahr Vorschläge für eine grundlegende finanzielle
Stabilisierung der Kassen vorlegen und damit ein Jahr früher als
zunächst geplant. «Ohne tiefgreifende Reformen kann sich das System
nicht mehr selber finanzieren», hatte Warken bereits gesagt.
Erklärtes Ziel ist auch, regelmäßige Beitragserhöhungen zu
verhindern.
Unabhängig von der Expertenkommission ringt die Koalition um
kurzfristige Maßnahmen, die neue Erhöhungen Anfang 2026 abwenden
sollen. Hintergrund ist, dass bisher vorgesehene Finanzspritzen aus
dem Haushalt nicht reichen, um Kostensteigerungen auszugleichen. Erst
Anfang 2025 hatte es eine Welle mit Erhöhungen der Zusatzbeiträge
gegeben, die die Kassen jeweils festlegen.
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