Lockerung bei Rückzahlungen von Corona-Soforthilfen

1.000 Euro ist die neue Grenze für das Rückmeldeverfahren bei den
Corona-Soforthilfen. Welche Unternehmen und Freiberufler von der
großzügigeren Regelung profitieren könnten.

Wiesbaden (dpa/lhe) - Bei der Überprüfung der Corona-Soforthilfen
hebt Hessen die Bagatellgrenze von 500 Euro auf 1.000 Euro an. «Das
bedeutet, dass jeder, der bis zu 1.000 Euro Unterstützung erhalten
hat, am Rückmeldeverfahren nicht teilnehmen muss», sagte
Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD). Auch alle Rückforderungen
bis zu einer Grenze von 1.000 Euro würden erlassen. Die Überprüfung
hatte bei Betrieben und Freiberuflern teils für Verunsicherung
gesorgt.

In keinem anderen Bundesland liege dieser Grenzwert nun so hoch wie
in Hessen, sagte Mansoori. «Uns ist sehr bewusst, dass das Verfahren
für viele hessische Unternehmen einen zusätzlichen bürokratischen
Aufwand mit sich gebracht hat, den wir ihnen gerne erspart hätten.»
Bis zuletzt habe sich das Land beim Bund dafür starkgemacht, auf ein
kompliziertes Prüfverfahren zu verzichten. Leider habe das
Bundeswirtschaftsministerium nach einer Überprüfung durch den
Bundesrechnungshof dieses Rückmeldeverfahren dennoch vorgeschrieben.

Etwaige Differenz muss zurückgezahlt werden

Das Regierungspräsidium Kassel überprüft derzeit flächendeckend, ob

die Corona-Soforthilfen für Betriebe und Freiberufler im Rahmen
waren. Die Empfänger müssen über ein Online-Portal mitteilen, ob die

Subvention ihren 2020 vermuteten Liquiditätsengpass einst
überschritten hat. Eine etwaige Differenz muss zurückgezahlt werden.
Nach Angaben des Ministeriums sind zwischen März und Juni 2020
Corona-Soforthilfen mit einem Volumen von knapp 960 Millionen Euro
ausbezahlt worden. 

Von den rund 90.000 Angeschrieben hessenweit haben nach Angaben des
Wirtschaftsministeriums aktuell 39.694 Unternehmen ihre Rückmeldung
übersendet. 13.330 Anträge seien bereits bearbeitet mit dem Ergebnis,
dass mehr als 5.400 Betroffene ihre Hilfen in voller Höhe behalten
können. Rund 7.925 Unternehmen müssen das Geld teilweise oder
komplett zurückzahlen.