Spahn rechtfertigt erneut Masken-Beschaffungen

Wegen Maskenkäufen mit ungewöhnlichen Methoden in der Pandemie steht
Ex-Minister Spahn unter Druck. Er verteidigt seinen Kurs - und
spricht sich für eine breit angelegte Corona-Aufarbeitung aus.

Berlin (dpa) - Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)
hat sein umstrittenes Vorgehen bei Maskenkäufen zu Beginn der
Corona-Krise im Frühjahr 2020 erneut gerechtfertigt. «Da geht es um
sechs, acht Wochen, wo wir unter größter Notlage, Mangellage, sehr
kurzfristig Schutzmasken besorgen mussten, während die ganze Welt sie
wollte», sagte der Unionsfraktionschef der Deutschen Presse-Agentur.
«Und da, ja, mussten wir auch außergewöhnlich handeln.» Wenn immer

dazu Fragen aufkämen, stelle er sich denen auch.

Spahn steht unter Druck, weil sein Ministerium sich 2020 in die
Beschaffung eingeschaltet hatte und Lieferverträge ohne Verhandlungen
zu festen hohen Preisen einging. Wegen dann nicht abgenommener Masken
klagten Lieferanten. Aus Streitigkeiten drohen dem Bund
Milliardenrisiken. Die 2024 vom Ministerium eingesetzte
Sonderermittlerin Margaretha Sudhof stellte in einem Bericht fest,
dass Spahn gegen den Rat seiner Fachabteilungen handelte. Die
Juristin wurde am Mittwoch erneut im Haushaltsausschuss des
Bundestags dazu befragt.

Aufarbeitung in Kommission «der richtige Weg» 

Zu Forderungen von Grünen und Linken nach einem
Untersuchungsausschuss sagte Spahn, in einer Enquete-Kommission des
Bundestags sei jetzt mit der Aufarbeitung begonnen worden. «Ich
denke, das ist der richtige Weg.» Genauso wichtig sei ihm - auch als
damals verantwortlicher Minister - dass in der Kommission auch Themen
darüber hinaus bearbeitet würden. Wenn er auf die Pandemie
angesprochen werde, gehe es meistens eher um den Umgang mit Geimpften
und Nicht-Geimpften oder Schließungen von Schulen und Kitas.

Mit Blick auf Vorwürfe und das Agieren der Opposition sagte der
CDU-Politiker: «Die Grünen versuchen offensichtlich, aus dem Ganzen
politischen Geländegewinn zu machen, indem sie vergessen, wie die
Zeit damals war.»