Über Krankenhausreform wird weiter verhandelt
Die Krankenhausreform von Ex-Minister Karl Lauterbach soll
nachgebessert werden. Schon im Vorfeld gab es Kritik. Nun dauern die
Arbeiten an.
Berlin (dpa) - Die Regierung setzt ihre Arbeit an der Nachbesserung
der Krankenhausreform fort. Es werde weiter an einer Einigung mit dem
Ziel einer zeitnahen Kabinettsbefassung gearbeitet, hieß es in
Regierungskreisen. Der Gesetzentwurf soll demnach, anders als
vereinzelt erwartet, noch nicht an diesem Mittwoch im Kabinett auf
den Weg gebracht werden.
Die Krankenhausreform war von der Ampel-Koalition beschlossen worden.
Sie trat Anfang 2025 in Kraft und soll schrittweise bis 2029
umgesetzt werden. Komplizierte Behandlungen sollen sich auf Häuser
mit Erfahrung konzentrieren, das Netz der 1.700 Kliniken dürfte
kleiner werden. Mit den Nachbesserungen sollen die Länder etwa bei
bestimmten Fristen mehr Zeit für Anpassungen und insgesamt mehr
Planungssicherheit bekommen.
Die Länder seien auf «praxistaugliche Anpassungen» der geltenden
Regelungen angewiesen, um die Krankenhausreform umzusetzen, war im
Ressort von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) betont worden.
Unter anderem die Grünen im Bundestag und der Spitzenverband der
Krankenkassen warnten vor einer Verwässerung der Reform, die ein
Prestigeprojekt von Warkens Vorgänger Karl Lauterbach (SPD) war.
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