Abgeordnete befragen Pistorius und Warken
Verteidigung und Gesundheit: Im Bundestag wird über Vorhaben der
Regierung gesprochen. Zwei Minister sollen Auskunft geben.
Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) stellen sich am
Mittwoch im Bundestag Fragen der Abgeordneten. Erwartet wird, dass es
dabei auch um den Sachstand bei Vorhaben zur Stärkung der Bundeswehr
geht.
Für die Befragung der beiden Minister sind insgesamt 90 Minuten
vorgesehen. Danach befassen sich die Abgeordneten mit Mandaten für
den Einsatz der Bundeswehr im Ausland.
Die Bundeswehr soll weiterhin und bis Ende Oktober 2026 an der von
den Vereinten Nationen geführten Friedensmission im Südsudan (Unmiss)
und an der EU-geführten Operation Eunavfor Aspides zur Abwehr von
Angriffen der Huthi-Milizin auf die Schifffahrt im Roten Meer
beteiligen. Bei der ersten Befassung mit den Mandaten gibt es noch
keine Entscheidung.
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