SPD: «Bundes-Klinik-Atlas» nicht abwickeln

Das noch neue staatliche Informationsportal zum Angebot der
Krankenhäuser steht auf der Kippe. Das Ministerium prüft mehrere
Optionen. In der Koalition positioniert sich jetzt die SPD.

Berlin (dpa) - Die mitregierende SPD ist gegen ein Aus für den
«Bundes-Klinik-Atlas» zu Leistungen der Krankenhäuser in Deutschland.

Es gehe darum, ihn «weiterzuentwickeln, nicht abzuwickeln», sagte der
gesundheitspolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Christos
Pantazis, im Deutschlandfunk. Das Portal sei ein Projekt für mehr
Patientensouveränität. «Damit sollte ja auch verhindert werden, dass

Operationen in Häusern durchgeführt werden, die keine ausreichende
Erfahrung oder Ausstattung besitzen.»

Pantazis betonte: «Der Klinik-Atlas ist eine unabhängige Instanz.»
Das sei der entscheidende Unterschied zu einem bestehenden
Verzeichnis der Deutschen Krankenhausgesellschaft.
Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat das 2024 von ihrem
Vorgänger Karl Lauterbach (SPD) gestartete Vergleichsportal auf den
Prüfstand gestellt. Dabei geht es um verschiedenen Optionen. Warken
hatte zugleich darauf verwiesen, dass «Doppelstrukturen» nicht
effizient seien.

Kritik am neuen staatlichen Portal

Der Bundes-Klinik-Atlas soll über Leistungen und Behandlungsqualität
der 1.700 Krankenhäuser informieren - vorerst zu 26 Krankheiten. Zur
Einordnung werden die Fallzahlen und die Personalausstattung in einer
Tacho-Anzeige abgebildet. An dem Portal war von Beginn an Kritik von
den Ländern, Fachgesellschaften und der Klinikbranche laut geworden,
die ein eigenes Verzeichnis dazu anbietet.

Die Krankenhausgesellschaft erklärte, ihr Verzeichnis sei «ein
funktionierendes Portal, das bei den Bürgerinnen und Bürgern hohe
Akzeptanz hat und genutzt wird». Es sei aktueller und umfassender als
der Klinik-Atlas. «Das Portal kann nach politischen Vorgaben
weiterentwickelt werden», sagte Verbandschef Gerald Gaß. Dazu schlage
man vor, das Portal durch einen Beirat zu ergänzen, der die
Weiterentwicklung begleite und die Unabhängigkeit gewährleiste.

Sozialverband gegen voreilige Abschaltung

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) warnte davor, den Klinik-Atlas
voreilig abzuschalten. «Patientinnen und Patienten brauchen
unabhängige und leicht verständliche Informationen, um eine fundierte
Entscheidung über ihre Behandlung treffen zu können», sagte
Verbandschefin Michaela Engelmeier. Viel mehr als über eine
Abwicklung zu diskutieren, müssten kontinuierlich die Funktionalität
und Nutzbarkeit für Patienten beim Klinik-Atlas verbessert, Fehler
korrigiert und Verbesserungspotenziale umgesetzt werden.