Für Corona-Verdienstausfälle 130 Millionen Euro erstattet
Das Land Thüringen hat Millionen an Corona-Entschädigungen für
geleistete Lohnfortzahlungen gezahlt. Wie viele Anträge bewilligt
wurden - und was das Bundesarbeitsgericht damit zu tun hat.
Erfurt (dpa/th) - Das Land hat seit Beginn der Corona-Pandemie 129,6
Millionen Euro an Entschädigungen für Verdienstausfälle von
Arbeitnehmern und Selbstständigen ausgezahlt. Insgesamt seien in den
vergangenen Jahren etwa 189.400 Anträge eingegangen, zog das
Landesverwaltungsamt Bilanz. Rund 148.000 Anträge seien bewilligt und
etwa 41.400 abgelehnt wurden. Die letzten Verfahren hätten nach
rechtlichen Klärungen im August abgeschlossen werden können.
Staatliche Entschädigung für geleistete Lohnfortzahlungen konnten
sowohl Arbeitgeber als auch Selbstständige wegen einer Quarantäne,
eines Tätigkeitsverbots oder aufgrund der pandemiebedingten Betreuung
von Kindern beantragen. Der Präsident des Thüringer
Landesverwaltungsamtes, Frank Roßner, sprach von einem der größten
Entschädigungsprogramme in der Geschichte des Landes.
Die Mitarbeiter der Behörde hätten diese Aufgabe trotz rechtlicher
Unsicherheiten und Herausforderungen durch Gerichtsentscheidungen
erfolgreich und mit hohem Einsatz gemeistert, so Roßner. Im März
vergangenen Jahres hatte das Bundesarbeitsgericht mit zwei Urteilen
den Lohnfortzahlungsanspruch aufgrund einer Corona-Infektion neu
definiert. Das hatte Auswirkungen auf die staatlichen
Entschädigungsleistungen.
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