Warken will Kassenbeiträge noch stabilisieren

Wegen steigender Gesundheitsausgaben wächst auch der Druck zu neuen
Beitragsanhebungen. Schnelles zusätzliches Geld aus dem Etat 2025
gibt es jetzt nicht. Kommen noch andere Lösungen?

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsministerin Nina Warken peilt noch
kurzfristige Schritte zum Stabilisieren der Krankenkassenbeiträge im
kommenden Jahr an. Es gebe «noch ein Delta» bei der Finanzierung,
sagte die CDU-Politikerin nach den abschließenden Beratungen zum
Haushalt 2025 in Berlin. Sollte dies so bleiben, werde es aller
Voraussicht nach zu Beitragserhöhungen führen. «Aber wir wollen das
Ganze noch abfedern.» Ziel sei, eine Beitragserhöhung ab Januar zu
vermeiden.

Suche nach Lösungen im Etat 2026

Konkret soll unter anderem in den anstehenden Beratungen zum Haushalt
2026 nach Lösungen gesucht werden, wie Warken deutlich machte. Damit
wolle man noch die jeweils im Herbst stattfindenden Berechnungen des
Schätzerkreises erreichen. Diese Gremium ermittelt einen
Orientierungswert, wie sich der von den Kassen festzulegende
Zusatzbeitrag im Folgejahr entwickeln dürfte.

Im Etat 2025 stellt die schwarz-rote Koalition kein zusätzliches Geld
über die bisherigen Pläne hinaus bereit, um drohende neue Anhebungen
der Krankenkassenbeiträge zu verhindern, wie die Fraktionen von Union
und SPD mitteilten. Vorgesehen sind für 2025 und 2026 aber bereits
Finanzspritzen für die gesetzlichen Krankenkassen über Darlehen. Erst
Anfang 2025 hatte es eine Welle kräftiger Beitragserhöhungen gegeben.