Merz in Niedersachsen: Industrie, Investitionen - und Pferde

Pferde auf der Krawatte, Krabben auf dem Teller: Kanzler Merz besucht
Niedersachsen - und spricht über Forschung, Industrie und das
Miteinander von Bund und Ländern.

Hannover (dpa/lni) - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei
seinem Antrittsbesuch in Niedersachsen für mehr Zusammenarbeit
zwischen Bund und Ländern geworben - und dabei ein bewusst gewähltes
Zeichen gesetzt. Zum Empfang in der niedersächsischen Staatskanzlei
trug Merz eine Krawatte mit Pferdemotiv; ein augenzwinkernder Verweis
auf das weiße Ross im Landeswappen.

Passend dazu überreichte ihm Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) eine
Pferdeskulptur als Gastgeschenk. Bei dem Besuch lagen Symbolik und
politische Botschaften nah beieinander: Im Mittelpunkt standen
Industriepolitik, Forschungsförderung und die Rolle der Länder in der
Bundespolitik.

Konstruktiver Ton zwischen Kanzler und Landesregierung

Der Besuch begann mit Gesprächen in der Staatskanzlei, bei denen auch
das niedersächsische Landeskabinett anwesend war. Merz betonte dort
die Bedeutung eines gemeinsamen politischen Ansatzes: «Wir werden die
großen Aufgaben, vor denen wir in Deutschland stehen, nicht
gegeneinander, sondern miteinander lösen können.» 

Gerade bei Bildung, Gesundheitsversorgung und der Entwicklung
ländlicher Räume brauche es mehr Kooperation. Niedersachsen habe im
Bundesrat wiederholt eine konstruktive Rolle gespielt, so Merz. «Ich
möchte, dass das Vermittlungsverfahren die Ausnahme bleibt und die
Einigung vorher der Regelfall wird.»

Auch Lies warnte vor wachsender gesellschaftlicher Verunsicherung.
«Unsere Aufgabe der verantwortlichen Politik der Mitte der Parteien
ist es, dafür zu sorgen, dass diese Verlässlichkeit gewährleistet
ist», sagte er. Niedersachsen wolle dabei Verantwortung übernehmen -
als Industrieland, als logistische Drehscheibe Europas und als
Standort für Infrastruktur- und Verteidigungsprojekte.

Bei der Gesprächsrunde mit dem Kabinett wurde auch niedersächsisch
aufgetischt - unter anderem mit Nordseekrabben.

Im autonomen Fahrzeug zur Hochschule

Im Anschluss ließen sich Kanzler und Ministerpräsident mit einem
autonomen VW ID Buzz zur Medizinischen Hochschule Hannover (MHH)
bringen. Für Merz war es die erste Fahrt in einem fahrerlosen
Fahrzeug. «Das ist eine neue Erfahrung für mich. Ich habe das bisher
noch nie erlebt», sagte er. Er zeigte sich beeindruckt vom
technischen Stand der Entwicklung: «Ich glaube, dass wir da auf einem
sehr guten technologischen Weg sind, die Mobilität der Zukunft zu
entwickeln.»

Der Besuch an der MHH diente auch als Schaufenster für
Spitzenforschung aus Niedersachsen. Merz und Lies informierten sich
über das vom Bund geförderte Exzellenzcluster «Resist», das unter
anderem neue Immuntherapien erforscht. Besonders berührte sie dabei
das Gespräch mit einem Patienten, dessen Gehirn durch eine seltene
Virusfolgeerkrankung schwer geschädigt worden war - bis eine
neuartige Therapie mit T-Zellen seines eigenen Kindes anschlug. «Das
war praktisch meine Rettung», sagte der Mann. Merz sprach später von
einem «emotional ausgesprochen ermutigenden Besuch».

Cloud, Rechenzentren, Gigafactories

Zum Abschluss warb Merz erneut für mehr technologische
Eigenständigkeit in Europa, insbesondere in der digitalen
Infrastruktur. «Wir brauchen in Deutschland eigene Cloud-Lösungen,
wir brauchen Rechenzentren, wir brauchen die Gigafactory - mindestens
eine, besser zwei in Deutschland», sagte er. Niedersachsen sei dafür
gut aufgestellt. Lies bezeichnete den Besuch des Kanzlers als
«ermutigendes Signal» für den Standort.

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