Land Rheinland-Pfalz testet Telemedizin in Gefängnissen

Facharzttermine sind schwer zu bekommen - auch für Häftlinge. Und
wenn einer zustandekommt, müssen Patientinnen und Patienten begleitet
werden - viel Aufwand also. Nun wird ein neuer Weg erprobt.

Mainz (dpa/lrs) - In zwei Justizvollzugsanstalten (JVA) in
Rheinland-Pfalz soll der Einsatz von Telemedizin für die Behandlung
von Häftlingen getestet werden. Die Pilotprojekte in den Gefängnissen
in Frankenthal und Koblenz sollen im kommenden Jahr starten, wie das
Justizministerium in Mainz auf Anfrage mitteilte. 

Derzeit werde überlegt, diese rund ein Jahr lang laufen zu lassen.
Ein Start an zunächst zwei Anstalten sei wichtig, um zu erfassen,
welche Leistungen überhaupt nachgefragt werden. Das Ministerium
betonte, Telemedizin solle nicht die Ärzte in den Anstalten ersetzen,
sondern das medizinische Angebot ergänzen. Zuvor hatte der
«Trierische Volksfreund» darüber berichtet. 

Es werde zunehmend herausfordernder, Medizinerinnen und Mediziner für
eine Tätigkeit im Justizvollzug zu gewinnen, hatte Justizminister
Philipp Fernis (FDP) vor Kurzem im Rechtsausschuss des Landtages in
Mainz erklärt. Auch sei es für Gefangene schwieriger geworden,
Termine bei niedergelassenen Fachärzten oder medizinischen
Versorgungszentren zu bekommen. Nicht alle Erkrankungen ließen sich
in den medizinischen Abteilungen der JVAs oder im
Justizvollzugskrankenhaus in Wittlich behandeln. 

Blick auf Rheumatologie, Dermatologie und Kardiologie 

Vor dem Hintergrund und angesichts der Tatsache, dass Telemedizin im
Justizvollzug anderer Bundesländer bereits erfolgreich genutzt werde,
könne diese auch hierzulande eine effektive Ergänzung werden, betonte
der Minister. Im Blick seien für Termine per Videoschalte vor allem
die Fachbereiche Rheumatologie, Dermatologie oder Kardiologie. 

Um noch mehr darüber zu erfahren, welche medizinischen Leistungen von
Häftlingen beansprucht werden, soll zunächst der Probebetrieb an den
zwei Anstalten in Frankenthal und Koblenz erfolgen. Diese Anstalten
seien gewählt worden, weil sie sich von der Struktur der Gefangenen
sowie der personellen und räumlichen Ausstattung unterscheiden. 

Würden in der JVA Frankenthal vor allem Ersatzfreiheitsstrafen und
Freiheitsstrafen von bis zu acht Jahren an Männern vollstreckt, seien
in der JVA Koblenz unter anderem zahlreiche Männer und Frauen in
Untersuchungshaft untergebracht sowie Frauen in offenem Vollzug und
Männer mit Freiheitsstrafen von lediglich bis zu einem Jahr. 

Flucht bei Arztbesuch in Ludwigshafen 

Grundsätzlich verweist das Justizministerium bei dem Thema auch
darauf, dass die Begleitung von Häftlingen zu Arztbesuchen außerhalb
der Haftanstalten mit großem Personalaufwand verbunden ist. Da solche
Begleitungen oft kurzfristig erfolgen müssten, seien sie kaum
planbar. Zudem könne es bei sogenannten Ausführungen zu Flucht- oder
Befreiungsversuchen kommen. 

Im Dezember vergangenen Jahres hatten beispielsweise mehrere
vermummte Menschen mit Stichwaffen einen Untersuchungsgefangenen aus
der Jugendstrafanstalt Schifferstadt im Zuge eines Arztbesuchs
befreit. Der Häftling war wegen einer Verletzung am Unterarm in einer
Klinik in Ludwigshafen behandelt worden. Kurz bevor ein Wagen für den
Rücktransport da war, tauchten die Vermummten auf und entkamen mit
dem Gefangenen. 

Für Minister Fernis können mit Telemedizin «sicherheitsrelevante und

personalintensive Situationen effektiv reduziert werden» bei einer
gleichzeitig effizienteren medizinischen Behandlung von Gefangenen.