Spahn verteidigt Corona-Kurs - Gegen Untersuchungsausschuss

Berlin (dpa) - Unionsfraktionschef Jens Spahn hat seinen umstrittenen
Kurs in der Corona-Pandemie vehement verteidigt und Forderungen nach
einem Untersuchungsausschuss erneut zurückgewiesen. «Wir haben dieses
Land nach bestem Wissen und Gewissen durch die größte Krise seiner
bundesrepublikanischen Geschichte geführt und das sicher und mit
klarem Kurs», sagte der CDU-Politiker in der Haushalts-Generaldebatte
des Bundestags. «Darauf können wir stolz sein und dafür bin ich bis
heute dankbar.»

Rufe aus den Reihen der Grünen und der AfD nach der Einsetzung eines
parlamentarischen Untersuchungsausschusses wies Spahn, der in der
Zeit der Corona-Pandemie Bundesgesundheitsminister war, zurück. Auf
eine entsprechende Aufforderung des Grünen-Gesundheitsexperten
Janosch Dahmen antwortete Spahn: «Sie hatten jetzt dreieinhalb Jahre
Zeit für Ihre Vorstellung, wie man die Dinge angeht. Sie haben es
nicht gemacht.» Die Unionsfraktion setze auf eine Aufarbeitung in
einer Enquete-Kommission des Bundestags, die an diesem Donnerstag vom
Bundestag eingesetzt werden soll. 

AfD-Fraktionschef Tino Chrupalla sagte, in einem
Untersuchungsausschuss könne Spahn alles offenlegen. Er könne es aber
auch einfach machen: «Damit wir diesen Untersuchungsausschuss gar
nicht bräuchten, treten Sie einfach als Fraktionsvorsitzender
zurück.» 

Spahn wirft Kritikern Falschdarstellungen vor

Spahn sagte, es gehe in der Enquete-Kommission vor allem darum, für
die Zukunft zu lernen, denn: «Stand heute ist dieses Land nicht viel
besser auf eine Pandemie vorbereitet, als es das vor fünf Jahren
war.» Zugleich kritisierte er Falschdarstellungen. So habe die
Regierung damals sechs Milliarden Masken für sechs Milliarden Euro
beschafft. «Die Zahlen, die Sie hier in den Raum stellen, haben
nichts mit der Realität zu tun.» Etwa an die Grünen gewandt ergänzt
e
er offensichtlich mit Blick auf die AfD: «Sie haben es medial
geschafft, die Beschaffung in der Not zu Deals und Skandal zu framen.
Sie können das als Erfolg feiern. Oder Sie können sich fragen, wem
das am Ende nutzt.»