Spahn: Habe reines Gewissen wegen der Maskenbeschaffung

Wegen seines Agierens als Gesundheitsminister zu Corona-Zeiten steht
der Unionsfraktionschef nun in der Kritik. Er gibt zu, Fehler gemacht
zu haben - aber nicht aus damaliger Sicht.

Berlin (dpa) - Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich bei der
nachträglich kritisierten Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie
nach eigenen Worten im Grunde nichts vorzuwerfen. «Ich habe ein
reines Gewissen», sagte der damalige Bundesgesundheitsminister im
ZDF-«Heute Journal». «Ich habe in der jeweiligen Lage nach bestem
Wissen und Gewissen entschieden. Heißt das, dass ich immer richtig
lag? Nein, sicher nicht.»

Er erklärte weiter: «Ich würde viele Entscheidungen mit dem Wissen
von heute anders treffen, vor allem auch dieses konkrete
Vergabeverfahren im Nachhinein anders machen. Eins weiß ich aber
auch: Wir sind als Deutschland, als Gesellschaft, gut durch diese
stressvolle, schwierige Zeit gekommen, wahrscheinlich besser als die
meisten anderen Länder auf der Welt.»

Interne Untersuchung zur Maskenbeschaffung

Die damalige Maskenbeschaffung ist in einer internen Untersuchung für
das Gesundheitsministerium beleuchtet worden, die aber unter
Verschluss ist. Spahn geht davon aus, dass ein Bericht der jetzigen
Gesundheitsministerin, seiner Parteifreundin Nina Warken, über die
Untersuchungsergebnisse kommende Woche dem Bundestag zur Verfügung
stehen wird, wie er sagte. 

Gefragt nach Medieninformationen, dass es damals Warnungen vor dem
beauftragten Logistikunternehmen Fiege aus Spahns Nachbarwahlkreis
gegeben haben soll, sagte Spahn, ob es solche konkreten Warnungen auf
welcher Ebene auch immer gegeben habe, wisse er nicht. «Ich weiß nur,
dass im Corona-Krisenstab und im Corona-Kabinett wir miteinander
vereinbart haben, dass wir schnell Lagerkapazität brauchen. Die
Bundeswehr hatte nämlich keine Lagerkapazität.» 

Nach seinen Worten standen Flüge aus China an: «Fiege, 20. 000
Mitarbeiter, einer der größten Gesundheitslogistiker Deutschlands
übrigens, hat ein Konzept gehabt, hat Lagerkapazitäten gehabt. Und
deswegen sind sie damals zügig beauftragt worden.» Auch
Großunternehmen wie Schenker und DHL seien danach sehr, sehr zügig
Teil des Auftrags geworden. «Ja, wir haben in der Not damals
kurzfristig entschieden», sagte Spahn.

Er verteidigte auch die überteuerten Zahlungen für Masken und dass
die Beschaffung bei seinem damaligen Ministerium angesiedelt wurde
und nicht bei den Beschaffungsämtern des Innen- oder des
Verteidigungsministeriums. «Wir haben feststellen müssen, kein
Beschaffungsamt der Bundesregierung hatte irgendwelche Erfahrungen
für Beschaffungen in der Krise.»

«Mussten unkonventionell handeln»

Da seien Verträge geschlossen und gesagt worden, morgen komme etwas,
sagte Spahn. «Dann kam aber nichts, weil - im wörtlichen Sinne -
jemand mit dem Geldkoffer uns die Masken vor der Nase weggekauft
hat.» Und da habe der Krisenstab der Bundesregierung entschieden,
dass das Bundesministerium für Gesundheit nun die Beschaffung
übernehme: «Wir mussten unkonventionell handeln. Aber die gute
Botschaft ist: Am Ende haben wir besorgen können, was zu besorgen
war.»