Virologe Streeck neuer Drogenbeauftragter

Die Sucht- und Drogenpolitik ist ein umstrittenes Feld mit Folgen für
die ganze Gesellschaft. Neuer Bundesbeauftragter ist jetzt ein
Wissenschaftler, den viele aus der Corona-Zeit kennen.

Berlin (dpa) - Der aus der Corona-Krise bekannte Virologe Hendrik
Streeck ist neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung. Das
Kabinett berief den 47 Jahre alten CDU-Abgeordneten auf Vorschlag von
Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), wie ihr Ressort in Berlin
mitteilte. Streeck sagte: «Als Arzt und Wissenschaftler will ich
nicht mit dem Zeigefinger mahnen, sondern helfen, aufklären und
handeln.» Besonders Kinder und Jugendliche bräuchten besseren Schutz
vor Sucht, digitalen Risiken und neuen gefährlichen Substanzen.

Streeck war erst bei der Wahl am 23. Februar in den Bundestag
eingezogen. Der Professor ist seit 2019 Direktor des Instituts für
Virologie an der Universität Bonn. Als Beauftragter der
Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen folgt er auf den
SPD-Politiker Burkhard Blienert. Das Kabinett berief außerdem die
CSU-Abgeordnete Katrin Staffler (43) zur neuen
Pflegebevollmächtigten. Der SPD-Abgeordnete Stefan Schwartze (51)
bleibt Patientenbeauftragter der Regierung, er hatte die Position
schon in der vorherigen Wahlperiode inne.

Überprüfung von Cannabis-Legalisierung wichtiges Thema

Warken sagte, gerade die Gesundheitspolitik sei auf Austausch mit
allen Betroffenen angewiesen. Streeck sei ein populärer
Wissenschaftler. «Sein medizinischer Background wird helfen, die
häufig emotional aufgeladene Drogendebatte zu versachlichen.» Ein
wichtiges Thema in dieser Wahlperiode dürfte der Umgang mit der
Legalisierung von Cannabis sein. Union und SPD planen eine
«ergebnisoffene Evaluierung» in diesem Herbst. Eine erste Evaluierung
sah das Legalisierungsgesetz bereits vor. Es lässt seit 1. April 2024
das Kiffen für Volljährige mit zahlreichen Beschränkungen zu.