Geheimnis gelüftet: Trump will Preise für Medikamente senken

Tagelange kokettierte Trump damit, dass er bald eine bedeutsame
Ankündigung machen werde. Nun ist es raus: Es geht um die hohen
Kosten für Arzneimittel. Der Republikaner scheiterte damit schon
einmal.

Washington (dpa) - Die von US-Präsident Donald Trump groß
angekündigte Bekanntmachung ist nun raus: Er will die Preise für
verschreibungspflichtige Medikamente senken und nimmt die
Pharmaindustrie ins Visier. Er werde am Montagmorgen (Ortszeit) eines
der «folgenreichsten Dekrete» in der Geschichte der USA
unterzeichnen, kündigte der Republikaner auf seinem Online-Sprachrohr
Truth Social an. Dort hatte er zuvor geschrieben, dass er «eine der
wichtigsten» Ankündigungen überhaupt machen werde. Bereits vergangene

Woche stellte Trump eine «weltbewegende» Ankündigung in Aussicht.
US-Medien hatten bereits spekuliert, dass es um Preise für
Arzneimittel gehen könnte. 

Medikamentenpreise sind in den USA ein wichtiges Thema. Dort gibt es
bisher keine zentrale staatliche Preisregulierung, die für alle
Arzneimittel greift. Die Pharmaindustrie spielt die bedeutendste
Rolle bei der Frage, wie viel ein Medikament kostet - der staatliche
Einfluss ist begrenzt. Das führt zu teilweise enorm hohen Preisen -
im internationalen Vergleich sind viele Medikamente in den USA
deutlich teurer. In Deutschland hingegen greifen verschiedene Formen
staatlicher Regulierung. 

Trump verspricht deutliche Preissenkung

Trump sieht die USA wegen der hohen Preise benachteiligt. Die Welt
frage sich, warum verschreibungspflichtige Medikamente in den USA so
viel teurer seien als in anderen Ländern der Welt, obwohl sie im
selben Labor vom selben Unternehmen hergestellt würden, schrieb er.
«Es war immer schwer zu erklären und sehr peinlich, denn in Wahrheit
gab es keine richtige oder gerechtfertigte Erklärung.» Trump
versprach, dass die Arzneimittelpreise in den USA «fast sofort» um 30
bis 80 Prozent sinken würden. «Weltweit werden die Preise steigen, um
ein Gleichgewicht zu schaffen und - zum ersten Mal seit vielen Jahren
- Gerechtigkeit für Amerika zu bringen!»

Trump will erreichen, dass in den USA für bestimmte
verschreibungspflichtige Medikamente nicht mehr gezahlt wird als in
anderen Staaten. Es ist offen, ob es nur um Arzneimittel geht, die
vom staatlichen Krankenversicherungsprogramm für Senioren (Medicare)
abgedeckt werden - oder Trump mit der Preisregulierung noch einen
Schritt weitergehen will. Das könnte rechtlich besonders schwierig
werden - Pharmafirmen dürften sich aber ohnehin gegen den Plan
wehren. 

Trumps Idee ist nicht neu

Trump will mit dem System der «Most Favored Nation» gegen die hohen
Preise vorgehen. Er hatte dies bereits während seiner ersten Amtszeit
erfolglos vorangetrieben. Die Idee ist, die Erstattungspreise für
Medikamente an den niedrigsten Preis wohlhabender Vergleichsländer zu
koppeln, um die hohen Medikamentenkosten in den USA zu senken. So
sollen die Pharmafirmen gezwungen werden, international vergleichbare
Preise zu akzeptieren. Der Vorschlag wurde nie umgesetzt, es gab
rechtlichen und politischen Widerstand. In Trumps Mitteilung klang es
nun so, als ginge es nicht nur um Vergleichspreise in bestimmten
Ländern. Trump schrieb, die USA würden denselben Preis zahlen wie das
Land, das weltweit den niedrigsten Preis für ein Medikament zahle.

Trump betonte weiter: «Wahlkampfspenden können Wunder wirken - aber
nicht bei mir und nicht bei der Republikanischen Partei.» Seine
Regierung werde nun das Richtige tun - etwas, wofür die Demokraten
seit Jahren kämpften. Die Regulierung von Medikamenten war eines der
zentralen Themen von Trumps Vorgänger im Amt, Joe Biden. Biden
unterschrieb 2022 ein großes Gesetzespaket, das auch Medicare
befugte, über bestimmte Medikamentenpreise verhandeln. Bidens
Maßnahme galt als Meilenstein.