Merz rechnet mit Wahl zum Kanzler im ersten Wahlgang

Bei der Wahl des neuen Unionsfraktionschefs haben sich mehrere
Abgeordnete krankgemeldet. Schafft CDU-Chef Merz die Wahl zum Kanzler
auf Anhieb? Aus der SPD kommen keine Abweichler, so der SPD-Chef.

Berlin (dpa) - CDU-Chef Friedrich Merz rechnet ungeachtet mehrerer
Krankheitsfälle unter den Unionsabgeordneten damit, dass er an diesem
Dienstag im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt wird. Bei der
Wahl von Jens Spahn zu seinem Nachfolger als Vorsitzender der
CDU/CSU-Fraktion hätten einige Kollegen krankheitsbedingt gefehlt,
sagte Merz nach der Sitzung der Unionsfraktion in Berlin. «Aber es
werden morgen alle an Bord sein. Ausnahmslos alle», ergänzte der
CDU-Vorsitzende. 

SPD-Fraktionschef Lars Klingbeil erwartet bei der Wahl die volle
Zustimmung seiner Fraktion. «Ich rechne damit, dass wir vollständig
sind und ich rechne damit, dass alle mit Ja stimmen», sagte der
designierte Vizekanzler. In der direkt anschließenden
Fraktionssitzung war CDU-Chef Merz zu Gast. 

An der Wahl von Spahn hatten 197 von insgesamt 208 Parlamentariern
der CDU und CSU teilgenommen. Für die Wahl des Regierungschefs ist
die sogenannte Kanzlermehrheit nötig - die absolute Mehrheit von 316
Stimmen der insgesamt 630 Bundestagsabgeordneten.

Er gehe davon aus, «dass sowohl bei den Sozialdemokraten als auch bei
uns erstens alle da sein werden und zweitens auch alle zustimmen
werden», sagte Merz. Die schwarz-rote Koalition verfüge über eine
Mehrheit von zwölf Stimmen bei seiner Wahl zum Kanzler. Bei der Wahl
von Helmut Kohl zum Regierungschef im Jahr 1994 habe es eine Mehrheit
von vier Stimmen gegeben, man habe die Kanzlerwahl damals trotzdem
gut bestanden. 

«Ich gehe davon aus, dass das auch morgen so der Fall sein wird.
Insofern muss ich mich mit Alternativen nicht beschäftigen», sagte
Merz auf die Frage, was er tun werde, wenn die Mehrheit im ersten
Wahlgang nicht ausreichend sein sollte.