. Dies wurde durchgängig korrigiert.) Bär soll Forschungsministerin werden - Rainer bekommt Agrar
Lange war gerätselt worden, wer im neuen Bundeskabinett welchen
Posten bekommen soll. Nun gibt es Stück für Stück Klarheit. Unter den
CSU-Kandidaten sind zwei Favoriten und ein Unbekannter.
München/Berlin (dpa) - CSU-Vize Dorothee Bär soll in der neuen
Bundesregierung das Ministerium für Forschung, Technologie und
Raumfahrt übernehmen. Dies teilte Parteichef Markus Söder nach
übereinstimmenden Informationen von Teilnehmern in einer Sitzung des
CSU-Vorstands mit. Die 47-Jährige war bereits
Digital-Staatsministerin unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Neuer
Agrarminister soll demnach der CSU-Bundestagsabgeordnete Alois Rainer
werden.
Berufung von Bär nicht überraschend
Die Berufung Bärs kommt nicht überraschend. Sie hatte in den
Koalitionsverhandlungen zum engsten CSU-Verhandlungsteam gehört. Bei
der Bundestagswahl war Bär bundesweite Erststimmenkönigin geworden.
Als Staatssekretärin stellt die CSU Bär die Abgeordnete Silke Launert
zur Seite.
Rainer dagegen rückt vom Abgeordneten direkt zum Bundesminister auf.
Im politischen Berlin indes ist sein Name manchen durchaus ein
Begriff - als ein Teil eines der seltenen Geschwisterpaare in der
Spitzenpolitik: Seine Schwester Gerda Hasselfeldt war einst Bau- und
dann Gesundheitsministerin und schließlich viele Jahre lang
Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag.
CSU-Agrarstaatssekretärin soll Martina Englhardt-Kopf werden.
Rainer nur zweite Wahl für Söder
Rainer ist aber nur Söders zweite Wahl für den Ministerposten -
bereits im Wahlkampf hatte er immer Bayerns Bauernpräsident Günther
Felßner als seinen Wunschkandidaten benannt. Dieser hatte aber im
März nach Protesten von Umwelt- und Tierschützern gegen seine Person
aufgegeben. Felßner sah durch die Proteste die persönliche Sicherheit
seiner Familie in Gefahr.
Zwei Favoriten und ein Unbekannter
Zuvor war bereits aus Parteikreisen durchgesickert, dass der
bisherige CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt im schwarz-roten
Kabinett neuer Bundesinnenminister werden soll. Innenstaatssekretärin
wird demnach die Rosenheimer CSU-Abgeordnete Daniela Ludwig. Söder
lobte in der Sitzung den Angaben zufolge Dobrindts Leistung bei den
Koalitionsverhandlungen, für das Innenministerium brauche es «den
härtesten Profi».
Dobrindts Wechsel zurück ins Bundeskabinett - er war von 2013 bis
2017 schon einmal Verkehrsminister - war in den vergangenen Wochen
immer wahrscheinlicher geworden. In den Koalitionsverhandlungen hatte
er für die CSU zusammen mit Söder die entscheidende Rolle gespielt.
Dass er nun das wichtigste CSU-geführte Ministerium und damit einen
zentralen Platz am Kabinettstisch übernimmt, ist deshalb wohl ein
folgerichtiger Schritt.
Florian Hahn wechselt ins Außenministerium
Der CSU-Abgeordnete Florian Hahn, einer der Außen- und
Verteidigungsexperten der Partei, soll zudem laut Söders Worten
Staatsminister im CDU-geführten Auswärtigen Amt werden. Als
Staatssekretär wechselt zudem der CSU-Abgeordnete Ulrich Lange ins
CDU-geführte Verkehrsministerium.
Kanzlerwahl für den 6. Mai geplant
Bevor die neuen Bundesminister offiziell ernannt und vereidigt werden
können, muss zunächst CDU-Chef Friedrich Merz zum Bundeskanzler
gewählt werden - das soll am 6. Mai geschehen. Voraussetzung dafür
ist, dass ein kleiner Parteitag der CDU am Montag und die Mitglieder
der SPD dem Koalitionsvertrag zustimmen. Die CSU hat dies bereits
getan.
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