Ministerium: Situation im Maßregelvollzug entspannter
Im Maßregelvollzug für psychisch kranke und suchtkranke Straftäter
ist die Situation in Sachsen-Anhalt vor einigen Monaten als schwierig
eingestuft worden. Nun gibt es neue Zahlen.
Magdeburg (dpa/sa) - In Sachsen-Anhalt hat sich die Situation in den
Maßregelvollzugseinrichtungen nach einer Einschätzung des
Sozialministeriums etwas entspannt. Ende Februar waren 527 Personen
untergebracht, wie aus einer Antwort der Landesregierung auf eine
Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Ulrich Siegmund (AfD)
hervorgeht. Ende 2023 seien es 537 Personen gewesen.
Im vergangenen Jahr war die Situation im Land als schwierig
eingestuft worden. «Die Maßregelvollzugseinrichtungen des Landes
Sachsen-Anhalt leiden weiterhin an einer angespannten
Belegungssituation», so eine Sprecherin damals.
In Uchtspringe samt Außenstelle Lochow und in Bernburg waren
Erweiterungen begonnen worden. Nach den Planzahlen sollen insgesamt
633 Plätze zur Verfügung stehen. Das Sozialministerium ging in einer
groben Hochrechnung davon aus, dass im Jahr 2026 etwa 670 Plätze
benötigt werden könnten.
Der Psychiatrieausschuss hatte in der Vergangenheit auf fehlendes
medizinisches und ärztliches Personal in psychiatrischen
Einrichtungen sowie auf fehlende Kapazitäten bei der Suchtberatung
hingewiesen. Der Psychiatrieausschuss besteht aus Experten, etwa
Ärzten, Pädagogen und Juristen, die ehrenamtlich Einrichtungen
besuchen und Verbesserungen anregen.
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