Hetze in Facebook-Gruppen - Umwelthilfe klagt gegen Meta
Berlin (dpa) - Das Landgericht Berlin befasst sich am Dienstag (12.00
Uhr) mit einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen den
US-Internetriesen Meta. Hintergrund sind Gewalt- und Morddrohungen in
öffentlichen Facebook-Gruppen. DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Res
ch
verlangt vom Facebook-Mutterkonzern die Schließung bestimmter Gruppen
und versucht dies mit einer Musterklage durchzusetzen. Nach Angaben
von Resch erleben er selbst sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
seit Jahren massive Anfeindungen und Beleidigungen, die inzwischen in
Gewaltaufrufen und Gewaltfantasien gipfelten.
Laut Umwelthilfe blieben Versuche erfolglos, Meta dazu zu bewegen,
Gruppen zu schließen, in denen regelmäßig Gewalt- und Morddrohungen
gepostet würden. Weder Meldungen an Facebook selbst noch rund 300
Strafanzeigen der DUH hätten die Drohungen gestoppt. Die Klage solle
deshalb gesetzlich klarstellen, dass Hassräume im Netz nicht geduldet
würden, erklärte die DUH vor der Verhandlung.
Das Berliner Gericht wollte den Fall ursprünglich bereits im Frühjahr
prüfen. Damals wurde die Verhandlung aus Krankheitsgründen jedoch
verlegt. Eine Meta-Sprecherin sagte damals, Hassrede sei inakzeptabel
und man gehe aktiv gegen die Verbreitung von Hassrede auf den
Meta-Plattformen vor. Im vorliegenden Fall seien die gemeldeten
Inhalte entfernt worden.
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