Millionenbetrug mit Coronatests - Prozess in Trier

Wegen Abrechnungsbetrugs kommt in Trier ein ehemaliger Betreiber von
Corona-Teststellen vor Gericht. Er soll viel mehr Tests abgerechnet
haben, als er durchgeführt hat. Es ist nicht der einzige Fall im
Land.

Trier (dpa/lrs) - Ein früherer Betreiber von 25 Corona-Teststellen
muss sich ab Donnerstag (2. November) wegen Betrugs vor dem
Landgericht Trier verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem
31-Jährigen vor, von Ende August 2021 bis Ende Juni 2022 wesentlich
mehr Tests abgerechnet zu haben, als tatsächlich durchgeführt wurden.

In der zurückliegenden Coronazeit betrieb der Mann Teststellen in
Trier und vor allem im nördlichen Rheinland-Pfalz, unter anderem in
Koblenz, Mayen und Neuwied. Dadurch habe er zu Unrecht knapp 1,3
Millionen Euro gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung (KV)
Rheinland-Pfalz geltend gemacht, heißt es in der Anklage.

Knapp 900 000 Euro davon soll der Angeklagte erhalten haben, teilte
die Staatsanwaltschaft mit. Die Zahlung der letzten Abrechnung sei
von der KV ausgesetzt worden, nachdem bei einer Plausibilitätsprüfung
Auffälligkeiten festgestellt worden seien. So seien nicht alle 25
Teststellen jeden Tag und über den gesamten Zeitraum betrieben
worden.

Der 31-Jährige sitzt laut Gericht in Untersuchungshaft und ist vorher
strafrechtlich nicht aufgefallen. Es handele sich um die erste
Anklage der Staatsanwaltschaft Trier wegen Betruges im Zusammenhang
mit dem Betreiben einer Corona-Teststelle, hieß es.

Fälle von mutmaßlichem Abrechnungsbetrug im Zusammenhang mit
Corona-Testzentren werden die rheinland-pfälzische Justiz künftig
noch verstärkt beschäftigen. Beim Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz
sind derzeit 157 Verfahren bekannt, in denen dies Gegenstand der
Ermittlungen sei, teilte ein LKA-Sprecher auf dpa-Anfrage in Mainz
mit. «In den allermeisten Fällen» gehe es um falsche oder
betrügerische Abrechnungen gegenüber der KV.

Im September 2023 seien bei rheinland-pfälzischen
Staatsanwaltschaften zudem 34 Gerichtsverfahren bekannt gewesen, hieß
es vom LKA. Hierbei liege in zwei Fällen mit Anklage inzwischen eine
rechtskräftige Verurteilung vor.

Im Saarland sind in diesem Zusammenhang laut Staatswaltschaft 32
Ermittlungsverfahren zu 118 Testzentren in Bearbeitung. Die Verfahren
liefen gegen einzelne oder gegen mehrere Personen. Mitte September
war noch kein Verfahren rechtskräftig abgeschlossen gewesen, wie ein
Sprecher der Staatsanwaltschaft mitteilte.

Die von der Kassenärztlichen Vereinigung Saarland ausgezahlten
Beträge bewegten sich überwiegend im sechsstelligen Bereich, in
Einzelfällen auch bis zu einer Million Euro. «Inwiefern die
ausgezahlten Beträge zu Unrecht abgerechnet wurden und damit als
«Schaden» zu qualifizieren sind, ist Gegenstand der Ermittlungen»,
sagte der Sprecher.