Lauterbach verteidigt Qualitäts-Atlas zu den Krankenhäusern

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat den
geplanten Online-Atlas zu Leistungen und Behandlungsqualität der
Kliniken in Deutschland gegen Kritik verteidigt. Diese Transparenz
sei lange überfällig, sagte der SPD-Politiker bei der ersten Beratung
eines Gesetzentwurfs am Donnerstag im Bundestag. Bisher würden
Menschen bei der existenziellen Frage allein gelassen, wohin sie etwa
für eine Krebsbehandlung gehen sollten. «Das kann nicht so bleiben.»

Diese Transparenz erst später zu schaffen, wäre eine zynische
Überlegung, sagte Lauterbach. «Sollen sich denn die Krankenhäuser,
die die Qualitätsdefizite haben, vielleicht mit unseren Kindern,
Eltern oder gar mit uns selbst füllen?» Zudem werde künftig sichtbar,

wenn kleine Kliniken das, was sie anbieten, teils sehr gut machten.

Das «Transparenzverzeichnis» soll nach den Plänen der Koalition im
April 2024 starten und als interaktives Portal verständlich über das
jeweilige Angebot an bundesweit 1700 Klinikstandorten informieren.
Konkret soll zu erkennen sein, welches Krankenhaus welche Leistungen
anbietet. Abrufbar sein sollen auch Daten zu Fallzahlen, also der
Behandlungserfahrung, zum Personalschlüssel bei Fachärztinnen,
Fachärzten und Pflegekräften sowie zu Komplikationsraten ausgewählter

Eingriffen. Für das Verzeichnis sollen die Kliniken zusätzliche Daten
melden müssen - unter anderem zu Pflegekräften, Ärztinnen und Ärzte
n.

Von der Opposition kam Kritik. Der AfD-Abgeordnete Thomas Dietz
warnte vor einem «weiteren Bürokratiemonster» und verwies auf schon
existierende Qualitätsberichte. Unions-Gesundheitsexperte Tino Sorge
(CDU) forderte eine rasche «Brückenfinanzierung» vor der geplanten
Krankenhausreform, damit keine Häuser in der Fläche verloren gingen,
die noch gebraucht würden. Ates Gürpinar (Linke) unterstrich die
Forderung, Defizite der Krankenhäuser jetzt auszugleichen.

Lauterbach bekräftigte nach erneuten Rufen der Klinikbranche nach
zusätzlichen Finanzspritzen wegen der hohen Inflation, dass der Bund
seine Verpflichtungen immer erfüllt habe. Dagegen hätten die Länder
in den vergangenen zehn Jahren unstrittigerweise 30 Milliarden Euro
an Investitionskosten nicht bezahlt. «Wenn die Länder jetzt auf die
Straße gehen und den Bund verantwortlich machen wollen, dann grenzt
das aus meiner Sicht an Heuchelei.» Die geplante Krankenhausreform
sieht vor, das Vergütungssystem mit Pauschalen für Behandlungsfälle
zu ändern, um Kliniken von Finanzdruck zu immer mehr Fällen zu lösen.