Klinik in Bützow meldet Insolvenz an - Patientenversorgung gesichert

Seit Jahren klagen vor allem kleine Kliniken über eine unzureichende
Finanzausstattung. Der Bund plant mit einer Krankenhaus-Reform
Änderungen. Doch die lassen auf sich warten. Es gab Warnungen vor
Klinikinsolvenzen. Nun sind sie Realität.

Bützow/Schwerin (dpa/mv) - Die Warnow-Klinik in Bützow (Landkreis
Rostock) hat Insolvenz angemeldet, führt nach Angaben von
Geschäftsführer Wolfgang Grimme aber den Krankenhausbetrieb in vollem
Umfang weiter. Als Grund für den Insolvenzantrag, der am Montag beim
Amtsgericht in Rostock eingereicht worden sei, nannte der Klinikchef
eine seit Jahren bestehende strukturelle Unterfinanzierung.

Die Vergütung nach Fallpauschalen habe Bützow wie andere kleinere
Kliniken der Grund- und Regelversorgung auch in finanzielle
Schieflage gebracht. «Das Haus schreibt seit 2019 keine schwarzen
Zahlen mehr», sagte Grimme am Dienstag in Bützow. Durch
Einnahmenausfälle während der Corona-Pandemie und steigende
Lohnkosten für die laut Grimme rund 200 Mitarbeiter habe sich die
Situation weiter verschärft. Zwar hätten die Verluste zuletzt von
etwa zwei auf eine Million Euro im Jahr reduziert werden können. Doch
der Weg zum Insolvenzrichter habe sich nicht vermeiden lassen.

Grimme zeigte sich zuversichtlich, dass aus der Insolvenz heraus mit
der weiterhin hochmotivierten Belegschaft ein erfolgreicher Neuanfang
geschafft werden könne. Doch sei dafür seitens der Politik
Planungssicherheit erforderlich. Bislang würden jedoch klare Ansagen
fehlen, mit wie viel Geld die Klinik in Bützow nach der vom Bund
geplanten Krankenhausreform rechnen könne, kritisierte Grimme.

Nach Angaben von Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) hatte das
Land der Klinik in Bützow zur Abmilderung der Folgen der
Corona-Pandemie mehrfach finanzielle Unterstützung gewährt. So habe
es im Jahr 2021 zwei rückzahlbare Zuschüsse im Gesamtumfang von knapp
1,2 Millionen Euro gegeben. Dieses Geld muss das Land nun
möglicherweise abschreiben.

Das Ministerium habe Kontakt zur Insolvenzverwaltung aufgenommen und
Unterstützung bei der Lösungsfindung für die Warnow-Klinik angeboten.

Über das Insolvenzgeld sei der Betrieb gesichert, so dass sich keine
Veränderungen für Mitarbeitende und Patienten ergäben. Das gemeinsame

Ziel aller Beteiligten sei es, den Standort zu erhalten und
wirtschaftlich neu aufzustellen. Auch, wenn die Insolvenz keine
erfreuliche Nachricht sei, gelte es nach vorn zu blicken. «Die
Landesregierung hat umfassende Begleitung für eine mögliche
Neuausrichtung signalisiert. Die Versorgung in der Region wird auch
künftig sichergestellt sein», versicherte Drese.

Nach Angaben der Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern zeigt
die Insolvenz, wie dünn die Finanzdecke der Kliniken geworden ist.
Träger ohne ausreichende Rücklagen würden die aktuelle Situation
nicht überstehen. «Wir haben seit Monaten darauf hingewiesen, dass
Insolvenzen bevorstehen, wenn zehn Prozent höhere Ausgaben auf zehn
Prozent niedrigere Einnahmen treffen», sagte der Geschäftsführer der

Krankenhausgesellschaft, Uwe Borchmann. Das Land sei in der Pflicht,
die medizinische Versorgung der Bevölkerung zu sichern. «Im
Zweifelsfall auch mit eigenen Finanzmitteln», betonte er. Andere
Bundesländer würden dies bereits regelmäßig mit hohen
Millionenbeträgen tun.