Wahlbeteiligung bei Sozialwahlen deutlich gesunken

Berlin/München (dpa) - An den diesjährigen Sozialwahlen haben sich
deutlich weniger Menschen beteiligt als an den vorangegangenen Wahlen
der Sozialparlamente vor sechs Jahren. Das geht aus Daten hervor, die
große Krankenkassen veröffentlicht haben. Danach lag die Beteiligung
im Schnitt bei rund 22 Prozent. Im Jahr 2017 waren es 30,4 Prozent
gewesen, im Jahr 1993 hatten 43,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre
Stimme abgegeben. Offiziell wird das Ergebnis am Freitag bei einer
Pressekonferenz im Bundesarbeitsministerium bekanntgegeben.

Bei der größten bundesweiten Krankenkasse, der Techniker Krankenkasse
(TK), haben 23,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben,
nach 32,4 Prozent vor sechs Jahren. Bei der Barmer ist die
Wahlbeteiligung von 30,3 Prozent auf 22,3 Prozent gesunken, bei der
DAK von 28,4 Prozent auf 20,1 Prozent. Von der erstmals geschaffenen
Möglichkeit, neben der Briefwahl auch online seine Stimme abzugeben,
machte nur eine Minderheit der Versicherten Gebrauch.

Bei den Sozialwahlen entscheiden Versicherte von Kranken- und
Rentenversicherern, wer in den Kontrollgremien der Sozialkassen
sitzen soll. Bei großen bundesweiten Krankenkassen wie TK, Barmer
oder DAK und bei der Deutschen Rentenversicherung Bund werden diese
Sozialparlamente direkt durch die Versicherten gewählt. Bei anderen
Kassen wie AOKs, BKKs und IKKs sowie bei den Regionalträgern der
Rentenversicherung werden die Sozialparlamente hingegen in
sogenannten Wahlen ohne Wahlhandlung oder Friedenswahlen bestimmt.
Das heißt, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände sprechen ab, wer in
der Selbstverwaltung sitzen soll, ohne dass die Versicherten direkt
abstimmen.

Während der Wahlfrist, die Ende Mai abgelaufen ist, hatten Vertreter
der Sozialkassen und der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen,
Peter Weiß, für eine hohe Wahlbeteiligung geworben. Damit würde das
Prinzip der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung gestärkt, war
dabei das Hauptargument. Die Gewerkschaft IG Metall, die bei einigen
Sozialkassen mit einer eigenen Liste kandidiert hat, nannte die
Wahlbeteiligung «schlecht und nicht schönzureden». Hans-Jürgen Urba
n
vom geschäftsführenden Vorstand der IG Metall erklärte: «So hat die

Sozialwahl keine Zukunft.» Urban warb dafür, das Prinzip der
Friedenswahl auf die gesamte Sozialversicherung auszuweiten.