DIW warnt vor dramatischen Folgen bei Überforderung der Kommunen
Berlin (dpa) - Der Wirtschaftsforscher Marcel Fratzscher warnt vor
dramatischen Folgen für den deutschen Wohlstand, sollten die Kommunen
nicht genug Geld für ihre Aufgaben wie etwa die
Flüchtlingsunterbringung erhalten. «Niemals in den vergangenen 70
Jahren war die Diskrepanz zwischen der Verantwortung und der
finanziellen Ausstattung der Kommunen größer als heute», schrieb der
Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in der
«Augsburger Allgemeinen» (Samstag). Dies gefährde den
wirtschaftlichen Wohlstand. Denn die Kommunen seien Grundlage für den
wirtschaftlichen Erfolg in Deutschland. Die Kommunen beklagen seit
langem, zu wenig Geld für die Unterbringung von Flüchtlingen und
andere Aufgaben zu erhalten.
«Knapp die Hälfte aller öffentlichen Investitionen in Deutschland
wird von den Kommunen getätigt. Sie stellen einen großen Teil der
Infrastruktur für Schulen, für den Verkehr, für Energie- und
Wassernetze, für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen bereit»,
erklärte Fratzscher. Ohne diese Grundversorgung könne kein
Unternehmen seine Produktion aufbauen, innovativ sein und
Arbeitsplätze schaffen. «Die Kommunen sind vielleicht der wichtigste
Grund, wieso Deutschland immer wieder Krisen besser bewältigt als
viele andere vergleichbare Länder - sei es bei der Aufnahme und
Integration von Geflüchteten, in der Energiekrise oder in der
Pandemie.»