Lauterbach offen für Enquete-Kommission zur Corona-Politik
Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich
offen für eine von der FDP und Union geforderte Enquete-Kommission
zur Aufarbeitung der Corona-Politik gezeigt. «Ich bin da wirklich mit
jeder Entscheidung komplett einverstanden. Und käme es zu einer
solchen Kommission, würden wir auch mitmachen», sagte Lauterbach im
Podcast des Nachrichtenportals «The Pioneer» (Freitag). Als Minister
stehe es ihm aber nicht zu, über die Einrichtung einer solchen
Kommission zu entscheiden. Daher wolle er abwarten, wie sich der
Bundestag entscheidet, sagte er demnach.
Der SPD-Politiker räumte auch ein, «dass man im Nachhinein den einen
oder anderen Weg, der damals beschritten wurde, anders beschreiten
würde». Der Vorwurf, der Staat habe die Bürger bewusst falsch
informiert oder ihnen Informationen vorenthalten, sei jedoch «eine
Räuberpistole aus dem Lager der Querdenker».
Um eine Enquete-Kommission einzusetzen, muss ein Viertel der
Abgeordneten zustimmen. Sie setzen sich aus Abgeordneten und
Sachverständigen aus Wissenschaft und Praxis zusammen.