Bund und Länder wollen zügigere Fortschritte bei Klinikreform

Berlin (dpa) - Bund und Länder wollen sich bei der Neuaufstellung der
Krankenhäuser in Deutschland gemeinsam um zügigere Fortschritte
bemühen. Dazu soll nun ein «Basisvorschlag» erarbeitet werden, welche

Konsequenzen sich aus Kernelementen der Reform vor Ort ergeben, wie
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nach Beratungen mit seinen
Länderkollegen am Donnerstag in Berlin ankündigte. So solle man sehen
können, welche Kliniken profitierten oder in Probleme kämen und wie
Effekte für die Versorgungssicherheit seien. «Dann kann die Debatte
konkreter werden, und wir können schneller in Richtung Eckpunkte bis
zur Sommerpause hinarbeiten», sagte der SPD-Politiker. Das sei nach
wie vor das Ziel.

Lauterbach machte außerdem deutlich, dass eine angestrebte Zuordnung
von Kliniken nach unterschiedlichen Leistungsangeboten flexibler
gehandhabt werden soll. Dies sei ein Wunsch der Länder gewesen.
Zugleich müssten jedoch Qualitätskriterien klar definiert werden, um
bestimmte Leistungen überhaupt erbringen zu können. Als Orientierung
für die Entwicklung von Leistungsgruppen für die Kliniken will
Lauterbach Vorarbeiten aus Nordrhein-Westfalen mit 64 entsprechenden
Gruppen aufgreifen, die «eine sehr gute Grundlage» darstellten.

Das Konzept einer Regierungskommission, das Grundlage eines Gesetzes
sein soll, sieht die Definition solcher Leistungsgruppen vor. Statt
grober Beschreibungen für Fachbereiche wie «Innere Medizin» sollen
Kliniken exakter gefassten Gruppen wie etwa «Kardiologie» zugeordnet
und entsprechend vergütet werden. Dafür sollen dann auch
Anforderungen bei der Ausstattung mit Personal und Apparaten gelten.
Dies kann etwa Behandlungen von Herzinfarkten, Schlaganfällen oder
Krebs in zertifizierten Kliniken mit Spezialkenntnissen betreffen.