Ärzte verzichten noch auf Aussagen im Prozess um Abrechnungsbetrug
Leipzig (dpa/sn) - Im Verfahren um mutmaßlichen Abrechnungsbetrug vor
dem Landgericht Leipzig haben die zwei angeklagten Ärzte auch am
Dienstag auf Einlassungen verzichtet. Einer von ihnen hatte in der
vergangenen Woche über seinen Verteidiger ankündigen lassen, dass er
sich äußern und die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft bestreiten werde.
Wann er aussagen wird, war zunächst noch unklar. Die Anwälte der
beiden Angeklagten hatten die Vorwürfe am ersten Verhandlungstag am
vergangenen Donnerstag (2. März) zurückgewiesen.
Die Staatsanwaltschaft legt den Ärzten Betrug beziehungsweise
Beihilfe zum Betrug zur Last. Ein Arzt mit Praxen in Böhlen und
Kitzscher soll Abrechnungen für nicht von ihm erbrachte Leistungen
bei der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen eingereicht haben.
Dadurch habe er rund 2,4 Millionen Euro zu Unrecht erhalten, hieß es.
Ihm wird Betrug in 17 Fällen vorgeworfen.
Der zweite Angeklagte, der mittlerweile im Ruhestand ist, ist wegen
Beihilfe zum Betrug angeklagt. Er soll sich nach Absprache mit dem
anderen Arzt darauf eingelassen haben, dass seine persönlichen Daten
für mutmaßlich gefälschte Abrechnungen genutzt wurden - obwohl er in
dieser Zeit krankheitsbedingt nicht in der Praxis tätig gewesen sei.
Er wird sich laut seinem Anwalt demnächst einlassen.
Der Prozess wird am Dienstag (14. März) fortgesetzt. Das Urteil fällt
voraussichtlich am 30. Mai.