Lederer rechnet mit Ende der Maskenpflicht spätestens im Frühjahr

Berlin (dpa/bb) - Berlins Kultursenator Klaus Lederer rechnet mit
einem Ende der Corona-Maskenpflicht in Bussen und Bahnen in der
Hauptstadt spätestens im Frühjahr 2023. «Wann dafür der richtige
Zeitpunkt ist, werden wir Anfang des neuen Jahres im Senat beraten»,
teilte der Linken-Politiker am Dienstag mit. Man werde in enger
Abstimmung mit dem Land Brandenburg darüber entscheiden und dabei
genau auf die Situation im Gesundheitsbereich schauen.

«Derzeit sind die Signale aus den Krankenhäusern eher noch so, dass
sie mehr als voll sind und es überall an Personal fehlt. Insofern
betrachte ich das Masketragen in den Wintermonaten auch als einen Akt
der Solidarität», sagte Lederer.

Über die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen des Nahverkehrs können
die Länder selbst entscheiden. Für Fernzüge und Fernbusse ist dagegen

laut Infektionsschutzgesetz bundesweit bis zum 7. April 2023 eine
FFP2-Maskenpflicht festgeschrieben. In Bayern und Sachsen-Anhalt ist
die Maskenpflicht im ÖPNV bereits entfallen. In Schleswig-Holstein
läuft sie zum Jahresende aus.

Berlins Regierende Bürgermeister Franziska Giffey (SPD) hatte der dpa
gesagt: «Ich denke schon, dass nächstes Jahr die Abkehr von der
Maskenpflicht erfolgt.» Konkreter wurde sie mit Blick auf den genauen
Zeitraum nicht. Sie verwies darauf, dass die aktuelle Landes-
Verordnung über die Corona-Maßnahmen bis zum 17. Januar gilt. «Über

die Frage, wie es dann weitergeht, wird Anfang des Jahres neu zu
diskutieren sein.»

Gesundheitsstaatssekretär Thomas Götz (Grüne) rief dazu auf, nicht
voreilig zu handeln. «Auf Landes- und Bundesebene haben wir
Beschlüsse, die weiterhin richtig und sinnvoll sind. Danach sind eine
Abschaffung der Isolationspflicht sowie der Maskenpflicht im ÖPNV in
Berlin aktuell nicht geplant», sagte Götz. Auch er betonte, dass eine
Abstimmung mit Brandenburg und anderen Bundesländern «wichtig und
maßgebend» sei.